Titel Logo
Südpfalz Kurier
Ausgabe 12/2021
Amtlicher Teil
Zurück zur vorigeren Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe

15. Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Bergzabern

Einladung

Am Donnerstag, 25. März 2021, um 19:00 Uhr findet im großen Saal im Haus des Gastes in Bad Bergzabern eine Stadtratssitzung statt.

Tagesordnung

Öffentlich:

1.

Verpflichtung eines nachrückenden Ratsmitgliedes

2.

Neubesetzung von Ausschüssen

3.

Vorschlag über die von der Stadt zu stellenden Beisitzer für den Vorstand des Tourismusverein Südliche Weinstraße Bad Bergzabern e.V.

4.

Errichtung eines Bolzplatzes

- Mittelübertragung

5.

Übertragung von Haushaltsermächtigungen aus dem Jahr 2020 in das Jahr 2021 gemäß § 17 Abs. 5 GemHVO

6.

Beratung und Beschluss der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 mit Beteiligungsbericht

7.

Flurbereinigungsverfahren Bad Bergzabern IV

- Vorgeschlagener Flächentausch mit der Ortsgemeinde Pleisweiler-Oberhofen

8.

Auftragsvergaben

9.

Bericht entsprechend den Informationspflichten von Ehrenbeamtinnen/Ehrenbeamten nach § 119 Abs. 3 Landesbeamtengesetz (LBG)

10.

Bebauungsplan "Im Wingert"

- Antrag von Grundstückseigentümern auf Änderung von Festsetzungen des Bebauungsplans

11.

Bauvorhaben

12.

Informationen und Anfragen

Nichtöffentlich:

1.

Sanierungsmaßnahmen

2.

Grundstücksangelegenheiten

3.

Pachtangelegenheiten

4.

Vertragsangelegenheiten

5.

Personalangelegenheiten

6.

Informationen und Anfragen

Hinweis:

Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie-Situation nur begrenzte Kapazitäten der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden. Um die notwendigen Abstände zwischen den Teilnehmern gewährleisten zu können, kann die Besucherzahl daher bei Bedarf begrenzt werden.

Weiterhin sind hygienische Schutzmaßnahmen zu ergreifen, insbesondere:

  • Einhaltung des Mindestabstandes unter allen Anwesenden,
  • Ausschluss von Personen mit akuten Atemwegs- und Lungenerkrankungen,
  • Händehygiene.
  • Des Weiteren ist das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung verpflichtend.
Hermann Augspurger, Stadtbürgermeister