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Südpfalz Kurier
Ausgabe 12/2021
Amtlicher Teil
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Amtliche Mitteilungen aus der 15. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Bad Bergzabern vom 24.02.2021

Frau Bodenseh, Leiterin der Finanzabteilung, erläuterte den Vorbericht zum Haushaltsplan für das Jahr 2021 und den Ergebnis- und Finanzhaushalt für 2021.

er Ausschuss hat keine Einwände gegen den vorliegenden Vorbericht, sodass der Haushaltsplan für die Stadtratssitzung vorbereitet werden kann.

Weiter beratschlagte das Gremium folgende Auftragsvergaben:

Die Stadt Bad Bergzabern wird am Förderprogramm "Kultur im Wandel" Changemanagement für Museen in Rheinland-Pfalz, teilnehmen. Hierzu wird ein entsprechender Rahmenvertrag abgeschlossen werden. Der Haupt- und Finanzausschuss stimmte dem Abschluss des Rahmenvertrags einstimmig bei einer Enthaltung zu.

Die Teilnahme der Stadt am Förderprogramm "Museen im Wandel" muss "lückenlos" fortgeführt werden. Um die an die Stadt gerichteten vielseitigen Aufgaben des Förderprogramms zu bearbeiten, ist es deshalb erforderlich, eine zeitlich begrenzte Projektstelle zu einzurichten. Der Haupt- und Finanzausschuss empfahl dem Stadtrat, eine befristete Projektstelle für 12 Monate einzurichten. Für die Besetzung der geplanten Projektstelle soll ein entsprechender Werkvertrag geschlossen werden. Die voraussichtlichen Kosten belaufen sich auf 12.000,00 Euro.

Dabei sprach sich der Haupt- und Finanzausschuss für die Ausschreibung der Stelle im Rahmen eines Werkvertrags aus. Beide Beschlüsse wurden je einstimmig bei einer Enthaltung gefasst.

Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung informierte der Vorsitzende den Ausschuss über aktuelle Grundstücks-, Miet- und Personalangelegenheiten.

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