18. Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern

Öffentlich:

1.

Kommunale Wärmeplanung

- Förderantragstellung zur Erstellung eines kommunalen Wärmeplans für das Gebiet der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern

2.

Informationen zum Kommunalen Investitionsprogramm Klima und Innovation (KIPKI)

Hierzu: Antrag der SPD-Fraktion

3.

Beschluss zum Beitritt zum Kommunalen Klimapakt (KKP)

4.

Dritte Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern;

- Beschluss über die Durchführung einer vorgezogenen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Träger öffentlicher Belange

5.

Schiedsamtwesen

- Vorschlag des Verbandsgemeinderates zur Bestellung der Schiedsperson und der stellvertretenden Schiedsperson

6.

Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Ausgabe für die Bürgermeisterwahlen im Jahr 2022

7.

Auftragsvergabe zur Durchführung einer Organisationsuntersuchung zur Personalbedarfsermittlung und zur Analyse der Aufbau- und Ablauforganisation einschließlich Empfehlungen/Ansätze für ein Personalentwicklungskonzept

8.

Beschaffung eines Mehrzweckfahrzeug 2 für die Feuerwehreinheit Bad Bergzabern

- Beschluss über die öffentliche Ausschreibung

9.

Beschaffung eines Mannschaftstransportfahrzeug (MTF) mit Allrad für die Feuerwehreinheit Steinfeld

- Beschluss über die öffentliche Ausschreibung

10.

Gemeinschaftsbauprojekt Neubau Feuerwehrhaus in Klingenmünster mit kommunalem Bauhof der Ortsgemeinde

11.

Übertragung von Haushaltsermächtigungen der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern aus dem Jahr 2022 in das Jahr 2023 gemäß § 17 Abs. 5 Gemeindehaushaltsverordnung

12.

Forstangelegenheiten

- Ergänzung der gesellschaftsvertraglichen Regelungen bezüglich des Vorsitzes in der Gesellschafterversammlung der KoHo Pfalz GmbH

13.

Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2019 und Entscheidung über die Entlastung

a) Feststellung des Jahresabschlusses gem. § 114 Abs. 1 S. 1 GemO

b) Beschluss über die Entlastung gem. § 114 Abs. 1 S. 2 GemO

14.

Bericht entsprechend den Informationspflichten von Kommunalbeamtinnen und Kommunalbeamten nach § 119 Abs. 3 Landesbeamtengesetz (LBG)

15.

Änderung der Entgeltsatzung Abwasserbeseitigung der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern vom 16.12.2020

16.

Beschluss über die Feststellung der Jahresbilanz und Erfolgsrechnung zum 31.12.2020 des Abwasserwerkes und Verwendung des Jahresgewinnes

17.

Beschluss über die Feststellung der Jahresbilanz und Erfolgsrechnung zum 31.12.2020 des Wasserwerkes und Verwendung des Jahresgewinnes

18.

Beschluss über die Feststellung der Jahresbilanz und Erfolgsrechnung zum 31.12.2021 der Abwasserbeseitigungseinrichtung und Verwendung des Jahresgewinns

19.

Änderung der Allgemeinen Wasserversorgungssatzung der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern vom 16.12.2020

20.

Änderung der Entgeltsatzung Wasserversorgung der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern vom 16.12.2020

21.

Änderung der Allgemeinen Entwässerungssatzung der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern vom 16.12.2020

22.

Informationen und Anfragen

Nichtöffentlich:

1.

Personalangelegenheiten

2.

Rechtsangelegenheit

3.

Informationen und Anfragen