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Südpfalz Kurier - VG Bad Bergzabern
Ausgabe 12/2025
Amtlicher Teil
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4. Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern am 25.03.2025

Einladung

Am Dienstag, 25. März 2025, um 18:30 Uhr findet in der Wiesentalhalle in Steinfeld eine Verbandsgemeinderatssitzung statt.

Tagesordnung

Öffentlich:

1.

Verpflichtung nachrückender Ratsmitglieder

2.

Einwohnerfragestunde

3.

Kommunale Wärmeplanung

-

Information zum aktuellen Sachstand

4.

Wahl neuer Ausschussmitglieder

5.

Schwimmbäder der Verbandsgemeinde

5.1

Rebmeerbad Bad Bergzabern - Regelungen zum Betrieb in der Freibadsaison 2025

5.2

Freibad Steinfeld - Information über die Ergebnisse des Arbeitskreises Freibad Steinfeld

5.3

Freibad Steinfeld - Grundsatzbeschluss zur Gesamtsanierung

5.4

Freibad Steinfeld - Grundsatzbeschluss zum Weiterbetrieb

6.

Wahl der Mitglieder des Seniorenbeirates der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern für die Legislaturperiode 2024-2029

7.

Erweiterung der Böhämmer-Grundschule Bad Bergzabern

-

Information zum aktuellen Sachstand

-

Durchführung der Ausführungsplanung

-

Einleitung von Ausschreibungsverfahren zur Vergabe von Abbrucharbeiten und deren Vorleistungen sowie Ermächtigung der Verwaltung zur Vergabe

8.

Information zu Eilentscheidungen nach § 48 GemO

-

Reparatur der Heizung in der Grundschule Steinfeld

9.

Regionales Zukunftsprogramm - Festlegung der weiteren Vorgehensweise

10.

Übertragung von Haushaltsermächtigungen der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern aus dem Jahr 2024 in das Jahr 2025 gemäß § 17 Abs. 5 Gemeindehaushaltsverordnung

11.

Dorfbüros - Coworking Spaces in Rheinland-Pfalz

-

Vorhaben der Ortsgemeinde Dierbach

12.

Auftragsvergaben

12.1

Auftragsvergabe zur Erstellung eines Feuerwehrbedarfsplans

13.

Zustimmung zur Zweckvereinbarung mit dem Zweckverband ZIDKOR über den Betrieb des landeseinheitlichen Fachverfahrens zum Meldewesen

14.

Fortschreibung des Flächennutzungsplanes

-

Information zum aktuellen Sachstand

15.

Bericht entsprechend den Informationspflichten von Kommunalbeamtinnen und Kommunalbeamten nach § 119 Abs. 3 Landesbeamtengesetz (LBG)

16.

Informationen und Anfragen

Nichtöffentlich:

1.

Informationen und Anfragen

Kathrin Flory, Bürgermeisterin