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Südpfalz Kurier - VG Bad Bergzabern
Ausgabe 12/2026
Amtlicher Teil
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8. Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern am 24.03.2026

Einladung

Am Dienstag, 24. März 2026, um 18:00 Uhr findet in der Klingbachhalle in Klingenmünster eine Verbandsgemeinderatssitzung statt.

Tagesordnung

Öffentlich:

1.

Verabschiedung des Wehrleiters Dirk Nerding

2.

Einwohnerfragestunde

3.

Übertragung von Haushaltsermächtigungen der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern aus dem Jahr 2025 in das Jahr 2026 gemäß § 17 Abs. 5 Gemeindehaushaltsverordnung

4.

Beschluss zur Mittelverwendung der bewilligten Zuwendung aus dem Regionalen Zukunftsprogramm Rheinland-Pfalz (RZN) und zur weiteren Verfahrensweise einschließlich Beleuchtung der Radwege zwischen Pleisweiler-Oberhofen, Kapellen-Drusweiler und Bad Bergzabern

5.

Festsetzung des Betreuungsangebotes an den Grundschulen in Trägerschaft der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern

a.

Informationen zum aktuellen Sachstand

b.

Allgemeine personelle Situation

c.

Betreuungszeiten während des Schuljahres

d.

Elternbeiträge Betreuungsangebot während des Schuljahres

e.

Durchführung einer Ferienbetreuung

f.

Elternbeiträge Ferienbetreuung

6.

Erweiterung der Böhämmer-Grundschule

-

Beauftragung der Prüfstatik

-

Ausschreibung von Bauleistungen und Ermächtigung der Verwaltung zur Auftragsvergabe

7.

Beschaffung eines Tanklöschfahrzeugs 3000 Allrad

-

Beschluss über die öffentliche Ausschreibung

8.

Miet- und Wartungsvertrag für die Druck- und Kopiersysteme in der Verbandsgemeindeverwaltung und in den Außenstellen

9.

Auftragsvergaben

9.1

Erneuerung der Kanalisation und Wasserversorgung: Kapellen-Drusweiler, Ludwig-Kröber-Straße, einschl. Stichstraßen Schlesienstraße, Ostpreußenstraße, Pommernstraße und Danziger Straße

9.2

Verlegung einer Wasserleitung vom westlichen Tunnelportal zum Pumpwerk Birkenhördt (Lückenschluss - 3. BA, Gemeinschaftsmaßnahme mit LBM)

9.3

Grabenlose Kanalsanierung der Schadensklasse 0+1, Reparatur und Renovation am Verbindungssammler Kapellen-Drusweiler, Oberhausen bis Barbelroth, einschl. Ortsnetz Oberhausen

10.

Ausschreibung der Stelle der/des hauptamtlichen Beigeordneten

11.

Informationen über Eilentscheidungen

11.1

Einsatz von externem Personal in der Freibadsaison 2026 - Auftragsvergabe zur Arbeitnehmerüberlassung

12.

Informationen zur Freibadsaison 2026

13.

Pilotförderung "Interkommunale Zusammenarbeit" für die Beschaffung von mobilen Zufahrtsschutzelementen

-

Sicherheit bei Veranstaltungen

14.

Bericht entsprechend den Informationspflichten von Kommunalbeamtinnen und Kommunalbeamten nach § 119 Abs. 3 Landesbeamtengesetz (LBG)

15.

Informationen und Anfragen

Nichtöffentlich:

1.

Personalangelegenheiten

2.

Rechtsangelegenheiten

3.

Informationen und Anfragen

Kathrin Flory, Bürgermeisterin