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Südpfalz Kurier - VG Bad Bergzabern
Ausgabe 14/2025
Amtlicher Teil
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8. Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Bergzabern am 03.04.2025

Einladung

Am Donnerstag, 03. April 2025, um 19:00 Uhr findet im Kursaal des Haus des Gastes in Bad Bergzabern eine Stadtratssitzung statt.

Tagesordnung

Öffentlich:

1.

Übertragung von Haushaltsermächtigungen aus dem Jahr 2024 in das Jahr 2025 gemäß § 17 GemHVO

2.

Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 mit Beteiligungsbericht

3.

Grundsteuerreform 2025

Informationen sowie Beschlussfassung über die Hebesätze ab 01.01.2025

a)

Allgemeine Informationen

b)

Erlass einer Hebesatzsatzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern ab dem Jahr 2025

4.

Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2020 und Entscheidung über die Entlastung

a)

Feststellung des Jahresabschlusses gem. § 114 Abs. 1 S. 1 GemO

b)

Beschluss über die Entlastung gem. § 114 Abs. 1 S. 2 GemO

5.

Neufassung der Satzung über die Erhebung eines Gästebeitrages in der Stadt Bad Bergzabern

6.

Auftragsvergaben

7.

Bauvorhaben

8.

Informationen und Anfragen

Nichtöffentlich:

1.

Sanierungsmaßnahmen

2.

Grundstücksangelegenheiten

3.

Miet- und Pachtangelegenheiten

4.

Personalangelegenheiten

5.

Vertragsangelegenheiten

6.

Informationen und Anfragen

Hermann Augspurger, Stadtbürgermeister