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Südpfalz Kurier
Ausgabe 16/2018
Amtlicher Teil
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Amtliche Mitteilungen aus der 32. Sitzung des Gemeinderates von Steinfeld

Mit Schreiben vom 23. Oktober 2017 ist das Ratsmitglied Lioba Pfirrmann mit sofortiger Wirkung zurückgetreten. Christopher Paul wird neues Mitglied im Ausschuss für Senioren, Jugend, Sport und Kultur. Julia Seiler wird neues stellvertretendes Mitglied im Bau-, Planungs- und Landwirtschaftsausschuss. Christopher Paul wird anstelle von Julia Seiler reguläres Mitglied im Umwelt- und Tourismusausschuss. Julia Seiler wird anstelle von Lioba Pfirrmann stellvertretendes Mitglied im Umwelt- und Tourismusausschuss.

Ende letzten Jahres hat die Rauchabzugsanlage in der Wiesentalhalle Alarm ausgelöst. Dieser konnte durch den Hallenwart abgestellt werden. Seitens der Verwaltung wurde daraufhin die Firma Klein in Schwegenheim beauftragt, eine Wartung an der Anlage durchzuführen. Im Laufe der Prüfung wurde festgestellt, dass die Anlage defekt ist und erneuert werden muss. Die Arbeiten wurden zwischenzeitlich durchgeführt. Der Rat nahm die Eilentscheidung zur Kenntnis. Die erforderlichen Haushaltsmittel stehen in ausreichender Höhe bereit.

In der Gartenstraße ist die Straßenbeleuchtung ausgefallen. Zur Behebung der Störung wurde ein Angebot der Pfalzwerke Netz AG eingeholt und die Ausführung beauftragt. Die Kosten betrugen inkl. MwSt. 1.201,90 Euro. Der Rat nahm die Eilentscheidung zur Kenntnis.

Das Ratsgremium beschloss, Herrn Jochen Getto weiter auf der Grundlage seines Angebotes vom 20. Juni 2016 mit der Hausmeistertätigkeit für die Wiesentalhalle zu beauftragen. Der Vertrag soll sich bis zur Kündigung durch einen der beiden Vertragspartner jeweils stillschweigend um ein weiteres Jahr verlängern.

Das Ratsgremium beriet verschiedene Bauvorhaben im Gemeindebereich.

Am 29. Juni 2017 fasste der Gemeinderat Steinfeld auf Antrag des Vorhabenträgers den Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Bahnhof Schaidt“. Der Vorhabenträger plant die Errichtung einer Reihenhaussiedlung auf dem unbebauten Gelände neben dem ehemaligen Bahnhofsgebäude. Der Gemeinderat Steinfeld erkannte einstimmig den ihm vorliegenden Planentwurf, dessen textliche Festsetzung und die Begründung an. Das Ratsgremium forderte den Planer auf, die Ergänzungen und Änderungen der Verwaltung - per E-Mail vom 31. Januar 2018 übermittelt - vor der Offenlegung in den Planentwurf einzuarbeiten. Nach Anerkennung des Planentwurfes beschloss der Gemeinderat die Verwaltung zu beauftragen, diesen mitsamt Begründung, Vorhabenplan und aller vorliegenden Gutachten für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen. Die von der Planaufstellung berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind parallel zu beteiligen. In der Bekanntmachung ist darauf hinzuweisen, dass auf die Erstellung eines Umweltberichts verzichtet wird. Weiterhin ist auf die rechtlichen Folgen von nicht oder verspätet abgegebenen Stellungnahmen hinzuweisen.

Das Ratsgremium verzichtet auf eine Teilnahme am Landeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“.

Im nichtöffentlichen Teil der Ratssitzung beschloss der Gemeinderat grundsätzlich eine Teilfläche aus einem Wirtschaftsweg zu veräußern. Die Verwaltung wurde beauftragt, die notwendigen weiteren Schritte einzuleiten. Über die endgültige Veräußerung ist nach Abschluss des notwendigen Verfahrens erneut zu beschließen.

VG-Verwaltung