Titel Logo
Südpfalz Kurier - VG Bad Bergzabern
Ausgabe 17/2023
Amtlicher Teil
Zurück zur vorigen Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe

35. Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Bergzabern am 27.04.2023

Einladung

Am Donnerstag, 27. April 2023, um 19:00 Uhr findet im Konferenzraum im Haus des Gastes in Bad Bergzabern eine Stadtratssitzung statt.

Tagesordnung

Öffentlich:

1.

Übertragung von Haushaltsermächtigungen aus dem Jahr 2022 in das Jahr 2023 gemäß § 17 GemHVO

2.

Beschluss zum Beitritt zum Kommunalen Klimapakt (KKP)

3.

Dritte Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern;

- Stellungnahme zu Planungen einer Nachbargemeinde gem. § 2 Abs. 2 BauGB

4.

Bauvorhaben

5.

Auftragsvergaben

6.

Informationen und Anfragen

Nichtöffentlich:

1.

Sanierungsmaßnahmen

2.

Grundstücksangelegenheiten

3.

Miet- und Pachtangelegenheiten

4.

Vertragsangelegenheiten

5.

Personalangelegenheiten

6.

Informationen und Anfragen

Hermann Augspurger, Stadtbürgermeister