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Südpfalz Kurier - VG Bad Bergzabern
Ausgabe 17/2024
Bekanntmachungen und Mitteilungen anderer Behörden
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Öffentliche Bekanntmachung der Sitzung des Kreisausschusses des Landkreises Südliche Weinstraße in der Wahlperiode 2019/2024 am 22.04.2024

- Bekanntmachung vom 15.04.2024 -

Am Montag, 22.04.2024, 16.00 Uhr, findet die Sitzung des Kreisausschusses des Landkreises Südliche Weinstraße in der Wahlperiode 2019/2024 im Sitzungssaal 201 (1. OG) bei der Kreisverwaltung Südliche Weinstraße, An der Kreuzmühle 2, in Landau statt.

Die Tagesordnung sieht folgende Beratungsgegenstände vor:

Öffentliche Sitzung

1

Annahme von Zuwendungen gemäß § 58 Landkreisordnung (LKO)

1.1

Annahme von Zuwendungen gemäß § 58 Landkreisordnung (LKO);

hier: Spende der Dieter Kissel Stiftung

1.2

Annahme von Zuwendungen gemäß § 58 Landkreisordnung (LKO);

hier: Spende der Dieter Kissel Stiftung

1.3

Annahme von Zuwendungen gemäß § 58 Landkreisordnung (LKO);

hier: Spende der Paul-und-Yvonne-Gillet-Stiftung

2

Jahresbericht 2023 des Beauftragten des Landkreises für die Belange der Menschen mit Behinderung

3

Teilnahme am INTERREGVI-Projekt „Territoire de santé PAMINA Gesundheitsregion“

4

Ausschreibung von drei Löschfahrzeugen für den Katastrophenschutz;

hier: Einleitung des Vergabeverfahren

5

Fenstertausch, Brandschutzmaßnahmen sowie Maßnahmen der Zugangssteuerung im DG 1

hier: Einleitung der notwendigen Vergabeverfahren für Planerleistungen

6

Neubau einer 3-Feld-Sporthalle am PAMINA-Schulzentrum in Herxheim

hier: Einleitung der notwendigen Vergabeverfahren für Planerleistungen

7

PV-Anlage auf dem Kassengebäude Wild- und Wanderpark Silz

hier: Einleitung der notwendigen Vergabeverfahren

8

Informationen

8.1

Information über die Haushaltsverfügung der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) zur Haushaltssatzung 2024 des Landkreises

8.2

Anmeldezahlen für die 5. Klassen im Schuljahr 2024/25 an den weiterführenden Schulen im Landkreis Südliche Weinstraße

8.3

Vorzeitiger Maßnahmenbeginn für die Erweiterung der Kindertagesstätte Roschbach

8.4

Vorzeitiger Maßnahmenbeginn für den Umbau der katholischen Kindertagesstätte Edesheim

Nicht-öffentliche Sitzung

1

Herstellung des Benehmens mit dem Schulträger gemäß § 26 Abs. 5 SchulG zur Neubesetzung der Schulleiterstelle der Realschule plus im Staufer-Schulzentrum Annweiler am Trifels

2

Personalangelegenheiten

3

Informationen

Kreisverwaltung Südliche Weinstraße