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Südpfalz Kurier
Ausgabe 2/2019
Amtlicher Teil
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Amtliche Mitteilungen aus der 37. Sitzung des Gemeinderates von Pleisweiler-Oberhofen

Ortsbürgermeister Gruschinski gab bekannt, dass für das Jahr 2018 die Verbandsgemeindeumlage 191.060,00 Euro beträgt. Der Vorsitzende teilte mit, dass der Jahresabschluss für das Jahr 2016 fertiggestellt wurde und der Rechnungsprüfungsausschuss nun tagen kann.

Der Haushalt für die Jahre 2018/2019 wurde von der Kreisverwaltung genehmigt.

Der Vorsitzende informierte den Rat, dass eine der Geschwindigkeitsmessanlagen in der Hauptstraße in Oberhofen angebracht wurde.

Die Gemeinde Pleisweiler-Oberhofen erhält für den Brunnen im Ortsteil Oberhofen eine weitere Spende von 500 Euro von Adam Hauer. Der Gemeinderat nahm die Information des Ortsbürgermeisters zur Kenntnis und stimmte mit seinem Dank der Annahme der Spende zu.

Das Ratsgremium erteilte das gemeindliche Einvernehmen zu dem geplanten Bauvorhaben in der Baumgartenstraße, Flurstück-Nr. 2306/1.

Ortsbeigeordneter Spiegel merkte an, dass die Parksituation in Oberhofen nach wie vor unbefriedigend ist. Hier sollen regelmäßige Kontrollen durchgeführt werden. Der Vorsitzende berichtete von Gesprächen mit dem Ordnungsamt.

Im nichtöffentlichen Teil der Ratssitzung wurde der Gemeinderat vom Vorsitzenden über zwei Grundstücksangelegenheiten informiert.

Weiterhin beschloss das Ratsgremium die Verpachtung der Parkplätze in der Weinstraße 40 und beriet über Änderungen bei der Verpachtung der Parkplätze in der Weinstraße 12.

(VG-Verwaltung)