Amtliche Mitteilungen aus der 27. Sitzung des Gemeinderates Oberschlettenbach vom 14. September 2023
Der Gemeinderat beschäftigte sich zu Beginn der Sitzung mit dem Thema Wirtschaftswege. Der Waldweg unterhalb vom Rödelstein soll ausgebaut werden. Für diese Maßnahme kann ein Förderantrag gestellt werden, die Kosten belaufen sich auf ca. 12.000 Euro. Mit 4 Ja-Stimmen und 3 Enthaltungen stimmte der Rat dem Ausbau, unter der Voraussetzung zu, dass die Ortsgemeinde die Förderung erhält.
Einstimmig beschloss der Rat, dass das Ratsmitglied Bernhard Taubert in Zukunft für die Wald- und Wirtschaftswege zuständig ist.
Ebenso einstimmig beschlossen die Ratsmitglieder sich zur Vorbereitung der Einwohnerversammlung in November am 12. Oktober 2023 zu treffen.
Die Gestaltungssatzung der Ortsgemeinde soll geändert werden. Hierfür fehlte noch eine entsprechende Karte. Mit 6 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme entschied der Rat, dass die Satzung mit der neuen Karte nochmals der Kreisverwaltung Südliche Weinstraße zur Prüfung vorlegt werden soll.
Dann wurde die Wassertrete beraten. Die obere Wasserbehörde hatte bereits die Genehmigung zur Brunnenbohrung erteilt. Es soll 23 m tief gebohrt werden. Sollte die Wasserqualität den Voraussetzungen nicht entsprechen, kann das Wasser nicht für die Wassertrete genommen werden. Einstimmig beschloss der Gemeinderat, dass bevor Angebote für eine Brunnenbohrung eingeholt werden, eine Wasserprobe aus dem aktuellen Quellschacht untersucht werden soll. Erst wenn die Wasserqualität den Voraussetzungen entspricht, soll die Verwaltung Angebote einholen. Die Wasserprobe sollen ggf. die Verbandsgemeindewerke durchführen.
Die Kühlung der Theke im Dorfgemeinschaftshaus war wergen eines defekten Thermostates ausgefallen. Einstimmig beschloss der Rat, den Austausch des Thermostates. Die Kosten belaufen sich hier auf rund 200 Euro.