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Südpfalz Kurier
Ausgabe 20/2018
Amtlicher Teil
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Amtliche Mitteilungen aus der 38. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Bad Bergzabern

Archivar Rolf Übel von der Verbandsgemeindeverwaltung stellte den Stadtmauerrundweg Bad Bergzabern anhand einer Präsentation vor. Die Informationstafeln werden von der Firma Schilderhannes, Landau, erstellt. Für die Aufstellung der Schilder wurde die als Alternative 1 vorgestellte Variante mit Doppelrohrständern ausgewählt. Das Stellen der Schilder soll kostengünstig vom Bauhof übernommen werden. Der Haupt- und Finanzausschuss empfahl, die Firma Schilderhannes in Landau mit der Erstellung der Schilder zu beauftragen.

Der Ausschuss beriet die gemeinsamen Veranstaltungen der Stadt mit dem Werbekreis Bad Bergzabern.

Stadtbürgermeister Dr. Ludwig teilte zur Revitalisierung Renaissancehaus „Engel“ mit, dass Gespräche mit Prof. Dr. Dennhardt und dem Rechnungshof stattgefunden haben. Des Weiteren verlas der Vorsitzende ein Schreiben an den Landesrechnungshof sowie an das Ministerium des Innern und für Sport. In diesen wurden von ihm die beiden möglichen Varianten zur Folgenutzung des Renaissancehauses „Engel“ geschildert und um Auskunft der Fördermöglichkeiten gebeten. Es sollen weitere Gespräche mit dem Landesrechnungshof sowie dem Ministerium geführt werden.

Der Vorsitzende teilte mit, dass eventuell die alte Tennisplatzanlage der Edith-Stein-Klinik als Open-Air Kino genutzt werden könnte. Frau Ziegler vom Gartenamt der Stadt soll hierzu eine entsprechende Kostenaufstellung erarbeiten. Durch die Verwaltung soll geprüft werden, ob es vergleichbare Projekte gibt und welche Kosten dort anfallen.

Im nichtöffentlichen Teil der Ausschusssitzung hat der Ausschuss dem Stadtrat empfohlen, zwei Sanierungsmaßnahmen in der historischen Innenstadt zuzustimmen und den entsprechenden Zuschuss zu gewähren.

Weiterhin hat der Ausschuss über verschiedene Grundstücks- und Pachtangelegenheiten beraten.

Ebenfalls beschloss der Ausschuss, dass für die Veranstaltung „Deutsch-Französischer Bauernmarkt und Tafelfreuden“ der Verbandsgemeinde die Gebührensatzung der Schlosshalle angewendet werden soll.

Außerdem beschloss der Ausschuss, dass Gespräche mit der Kirche wegen eines neuen Sachkostenvertrags für den Kindergarten Arche Noah geführt werden sollen.

Auch beschloss der Ausschuss, die Firma Quadronet mit der Einpflegung einer Anpassung aufgrund der neuen Datenschutzgrundverordnung für die Homepage der Stadt zu beauftragen.

Abschließend wurde der Haupt- und Finanzausschuss noch über Personalangelegenheiten informiert.

VG-Verwaltung