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Südpfalz Kurier
Ausgabe 21/2018
Amtlicher Teil
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Öffentliche Bekanntmachung

über die Festsetzung des Wahltages und des Tages einer etwaigen Stichwahl für die Wahl des ehrenamtlichen Bürgermeisters der Ortsgemeinde Schweighofen (Landkreis Südliche Weinstraße)

Gemäß § 60 Abs. 2 Kommunalwahlgesetz (KWG) in der Fassung vom 31. Januar 1994 (GVBI. S. 137), zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 22. Dezember 2015 (GVBI. S. 477) wird hiermit durch die Kreisverwaltung Südliche Weinstraße als die nach § 118 Abs. 1 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz (GernO) zuständige Aufsichtsbehörde als Wahltag für die Wahl der ehrenamtlichen Bürgermeisterin/des ehrenamtlichen Bürgermeisters der Ortsgemeinde Schweighofen

Sonntag, der 05. August 2018

und als Tag einer etwa notwendig werdenden Stichwahl

Sonntag, der 19. August 2018

festgesetzt. Die Wahl wird erforderlich, weil der bisherige Ortsbürgermeister, Herr Rüdiger Jacobsen am 11. April 2018 verstorben ist. Nach § 53 Abs. 5 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz in der derzeit gültigen Fassung soll die Wahl des Bürgermeisters spätestens drei Monate nach Freiwerden der Stelle erfolgen.

76829 Landau i. d. Pfalz, den 16.05.2018

Kreisverwaltung Südliche Weinstraße

Dietmar Seefeldt

Lanmdrat