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Südpfalz Kurier
Ausgabe 21/2018
Amtlicher Teil
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41. Sitzung des Stadtratesder Stadt Bad Bergzabern

Einladung

Am Mittwoch, 30. Mai 2018, um 19:00 Uhr findet im Konferenzraum des Haus des Gastes in Bad Bergzabern eine Stadtratssitzung statt.

Tagesordnung:

Öffentlich:

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Informationen der Beigeordneten

3.

Revitalisierung Renaissancehaus "Engel"

4.

Haushalt für das Jahr 2018

a) Information über die Genehmigung

b) Umsetzung

5.

Beitrittsbeschluss zur Änderung von § 3 der Haushaltssatzung der Stadt Bad Bergzabern für das Haushaltsjahr 2018 aufgrund von Einschränkungen bei der Genehmigung von Verpflichtungsermächtigungen durch die Aufsichtsbehörde

6.

Umgestaltung des Parkplatzes „Auf dem Damm“

- Beauftragung der Planungsleistungen

7.

Offenlegung des Erlenbachs im Bereich des Kurparks

- Vorschläge des Planers zur Ausführungsplanung

8.

Bauvorhaben

9.

Auftragsvergaben

10.

Aufstellung der Vorschlagsliste für Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023

11.

Informationen und Anfragen

Nichtöffentlich:

1.

Sanierungsmaßnahmen

2.

Grundstücksangelegenheiten

3.

Miet- und Pachtangelegenheiten

4.

Vertragsangelegenheiten

5.

Personalangelegenheiten

6.

Informationen und Anfragen

In Vertretung

Martin Wichmann, Erster Beigeordneter