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Südpfalz Kurier
Ausgabe 21/2020
Amtlicher Teil
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Amtliche Mitteilungen aus der 9. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Bad Bergzabern

Der Haupt- und Finanzausschuss schloss sich der Empfehlung des Stadtbürgermeisters und der Ersten Beigeordneten an und beschloss die Auftragsvergabe für eine neue Webseite der Stadt Bad Bergzabern an die Firma Chamaeleon AG in Montabaur zum Preis von 9.862,72 Euro (einmalige Kosten brutto) und 212 Euro (laufende Kosten brutto / pro Monat) zu vergeben.

Der Haupt- und Finanzausschuss empfahl die Vergabe der Planungsleistung für die Überplanung der noch zu reduzierenden Fläche des Bebauungsplanes „Kapeller Straße-Ost“ an das Planungsbüro WSW aus Kaiserslautern zum pauschalen Angebotspreis von 13.500 Euro brutto. Die Überplanung soll im vereinfachten Verfahren erfolgen. Spätestens bei Anerkennung des Planentwurfes ist vom Stadtrat der Aufstellungsbeschluss auf den reduzierten Planbereich abzuändern.

Der Haupt- und Finanzausschuss beschloss grundsätzlich den Markenschutz anzugehen. Durch die Verwaltung sollen entsprechende Angebote einholt werden. Gleichzeitig wurde der Stadtbürgermeister ermächtigt, Aufträge bis zu einer Höhe von 5.000 zu vergeben.

Der Seiteneingang des Schlosses am Parkplatz soll erneuert und auch barrierefrei erweitert werden. Die Stadt müsste sich an den Maßnahmen mit 10.000 Euro beteiligen. Die restlichen Kosten werden durch die Verbandsgemeinde getragen. Der Haupt- und Finanzausschuss ist mit dieser Vorgehensweise einverstanden.

Stadtbürgermeister Augspurger stellte verschiedene angedachte Kunstprojekte in der Stadt vor. Der Bahnhofskreisel und das Toilettenhäuschen sollen künstlerisch gestaltet werden. Weiter gibt es den Vorschlag, „Betontropfen“ als Sitzgelegenheit in der Stadt zu installieren.

VG-Verwaltung