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Südpfalz Kurier - VG Bad Bergzabern
Ausgabe 21/2025
Amtlicher Teil
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9. Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Bergzabern am 21.05.2025

Einladung

Am Mittwoch, 21. Mai 2025, um 19:00 Uhr findet in der Begegnungsstätte in Blankenborn eine Stadtratssitzung statt.

Tagesordnung

Öffentlich:

1.

Sachstandsbericht Sanierung Renaissancehaus Engel

2.

Einwohnerfragestunde

3.

Verpflichtung eines nachrückenden Ratsmitgliedes

4.

Neubesetzung von Ausschüssen

5.

Neuabschluss der Vereinbarung zur Übertragung der Verwaltung der Angelegenheiten sowie der Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DS-GVO zwischen der Jagdgenossenschaft Bad Bergzabern und der Stadt Bad Bergzabern mit den dazugehörigen Verarbeitungsverzeichnissen

- Insbesondere wegen Änderungen beim Verwaltungskostenbeitrag

6.

Verwendung der Mittel aus dem Regionalen Zukunftsprogramm Rheinland-Pfalz

7.

Auftragsvergaben

8.

Bauvorhaben

9.

Anlage/Neuanlage Verkehrskreisel Kapeller Straße

10.

Informationen und Anfragen

Nichtöffentlich:

1.

Sanierungsmaßnahmen

2.

Grundstücksangelegenheiten

3.

Miet- und Pachtangelegenheiten

4.

Personalangelegenheiten

5.

Vertragsangelegenheiten

6.

Informationen und Anfragen

Hermann Augspurger, Stadtbürgermeister