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Südpfalz Kurier
Ausgabe 22/2020
Amtlicher Teil
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9. Sitzung des Stadtratesder Stadt Bad Bergzabern

Einladung

Am Donnerstag, 28. Mai 2020, um 19:00 Uhr findet im großen Saal des Haus des Gastes in Bad Bergzabern eine Stadtratssitzung statt.

Tagesordnung

Öffentlich:

1.

Grundsatzbeschluss zur Einführung wiederkehrender Straßenausbaubeiträge (wkB)

2.

Projekt "Pfälzerwald: SDG-Modellregion für ein nachhaltiges Rheinland-Pfalz"

- Sachstandsbericht

3.

Vergabe der Ausführungsplanung für die Lessingstraße

4.

Sanierung des Fußweges (Schulweg) Petronellastraße - Lessingstraße

5.

Sanierung der Pflasterfläche in der Marktstraße

6.

Auftragsvergaben

7.

Informationen zu Eilentscheidungen gemäß § 48 GemO

8.

Bauvorhaben

9.

Informationen und Anfragen

Nichtöffentlich:

1.

Sanierungsmaßnahmen

2.

Grundstücksangelegenheiten

3.

Mietangelegenheiten

4.

Vertragsangelegenheiten

5.

Personalangelegenheiten

6.

Informationen und Anfragen

Hinweis:

Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie-Situation nur begrenzte Kapazitäten der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden. Um die notwendigen Abstände zwischen den Teilnehmern gewährleisten zu können, kann die Besucherzahl daher bei Bedarf begrenzt werden.

Weiterhin sind hygienische Schutzmaßnahmen zu ergreifen, insbesondere:

-

Einhaltung des Mindestabstandes unter allen Anwesenden,

-

Ausschluss von Personen mit akuten Atemwegs- und Lungenerkrankungen,

-

Händehygiene.

Des Weiteren wird das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung empfohlen.

(Hermann Augspurger, Stadtbürgermeister)