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Südpfalz Kurier - VG Bad Bergzabern
Ausgabe 22/2024
Amtlicher Teil
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46. Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Bergzabern am 06.06.2024

Am Donnerstag, 06. Juni 2024, um 19:00 Uhr findet im Konferenzraum im Haus des Gastes in Bad Bergzabern eine Stadtratssitzung statt.

Tagesordnung

Öffentlich:

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Bebauungsplan "Kurfürstenstraße" und Teilaufhebung der Bebauungspläne "Schwüllenhöhe" 4. und 5. Änderung

- Änderungen im Planverfahren

- Anerkennung des vorgelegten Planentwurfes

- Beschluss über die Durchführung einer frühzeitigen, freiwilligen Beteiligung der Bürger und Träger öffentlichen Belange

3.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Emilienruhe"

- Vorstellung der Planung

- Antrag auf Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans

4.

Abrechnung Altsanierungsmaßnahme

5.

Beschluss zur Antragstellung auf Aufnahme im Modellvorhaben "Innenstadt-Impulse", Programmjahr 2024

6.

Auftragsvergaben

7.

Bauvorhaben

8.

Informationen und Anfragen

Nichtöffentlich:

1.

Sanierungsmaßnahmen

2.

Grundstücksangelegenheiten

3.

Miet- und Pachtangelegenheiten

4.

Vertragsangelegenheiten

5.

Personalangelegenheiten

6.

Informationen und Anfragen

Hermann Augspurger, Stadtbürgermeister