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Südpfalz Kurier - VG Bad Bergzabern
Ausgabe 22/2026
Amtlicher Teil
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11. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern am 09.06.2026

Einladung

Am Dienstag, 09. Juni 2026, um 18:30 Uhr findet im Sitzungssaal des Schlosses (Zimmer 209) in Bad Bergzabern eine Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern statt.

Tagesordnung

Öffentlich:

1.

Nahwärmeversorgung des Schul- und Sportzentrums Bad Bergzabern

- Informationen zum aktuellen Sachstand

- Abschluss einer Vereinbarung mit den Stadtwerken Bad Bergzabern GmbH über die Nutzung der Liegenschaft Heizzentrale

2.

Gesetz zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen (Länder- und Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz - LuKIFG), Landesgesetz über die Errichtung eines Sondervermögens "Rheinland-Pfalz-Plan für Bildung, Klima und Infrastruktur" (LGRP-Plan) - Informationen zum aktuellen Sachstand

3.

Ferienbetreuung im Rahmen des Ganztagesförderungsgesetzes

- Festsetzung der Elternbeiträge

4.

Grundschulen in der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern

- Änderung der Betreuungsordnung

5.

Erhöhung des Elternbeitrages für das Mittagessen an der Böhämmer-Grundschule

6.

Fahrradkeller Böhämmer-Grundschule Bad Bergzabern - Grundsatzbeschluss

7.

Unterhaltung der Gewässer 3. Ordnung

- Verlängerung der Beauftragung zur Durchführung der Unterhaltungsarbeiten

8.

Sanierungsarbeiten im Stadion Bad Bergzabern

- Ermächtigung der Verwaltung zur Ausschreibung und Vergabe der Bauleistungen für die Sanierung der Laufbahn

9.

Stützpunktfeuerwehr Bad Bergzabern

- Ermächtigung zur Auftragsvergabe zur Anschaffung eines E-Gabelstaplers

10.

Übertragung von Haushaltsermächtigungen der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern aus dem Jahr 2025 in das Jahr 2026 gemäß § 17 Abs. 5 Gemeindehaushaltsverordnung

- Instandsetzung der Trennvorhänge in der Verbandsgemeindesporthalle

11.

Satzung über die Benutzung der Flüchtlingsunterkünfte der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern

12.

Satzung über die Benutzung und Gebührenerhebung für die Obdachlosenunterkünfte der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern

13.

Förderung der Ausstattung der Tourist-Information des Tourismusvereins SÜW Bad Bergzabern e. V.- Unterstützung der Antragstellung

14.

Annahme von Spenden

14.1

Spenden für das Stadtradeln 2025

15.

Information über Eilentscheidungen - Einsatz von externem Personal im Freibad des Rebmeerbades

16.

Sanierung Rebmeerbad Bad Bergzabern – Information zum aktuellen Sachstand Ausschreibung der Planungsleistungen

17.

Informationen und Anfragen

Nichtöffentlich:

1.

Vertragsangelegenheiten

2.

Personalangelegenheiten

3.

Informationen und Anfragen

Kathrin Flory, Bürgermeisterin