18. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern am 12.06.2023
Einladung
Am Montag, 12. Juni 2023, um 18:30 Uhr findet im Sitzungssaal des Schlosses (Zimmer 209) in Bad Bergzabern eine Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses statt.
(Bitte den Seiteneingang am Parkplatz benutzen, ggf. bei „Sitzung“ klingeln!!!)
Tagesordnung
| Öffentlich: | |
| 1. | Neufassung der Hauptsatzung |
| 2. | Information über Eilentscheidungen gemäß § 48 GemO |
| 3. | Erweiterung der Böhämmer-Grundschule Bad Bergzabern |
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| - Vergabe der Planungsleistungen |
| 4. | Informationen / Regelungen zum Betrieb der Freibäder |
| 5. | Anschaffung einer Solarthermie-Anlage für das Rebmeerbad Bad Bergzabern |
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| - Zustimmung zur Ermächtigung der Bürgermeisterin zur Auftragsvergabe |
| 6. | Anschaffung einer intelligenten Steuerungstechnik (KI) für die Lüftung im Rebmeerbad Bad Bergzabern |
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| - Zustimmung zur Ermächtigung der Bürgermeisterin zur Auftragsvergabe |
| 7. | Sanierung Schwallwasserbehälter Hallenbad im Rebmeerbad |
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| - Zustimmung zu einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung |
| 8. | Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Ausgabe für das Haushaltsjahr 2022 |
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| - Zahlung einer Einlage von 8.000 Euro als Stammkapital für den Beitritt der Verbandsgemeinde zu der "Kommunale Servicebetriebe Südpfalz GmbH" |
| 9. | Erneuerung der Versorgungsleitungen im Rebmeerbad (Außenleitungen) |
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| - Zustimmung zu einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung |
| 10. | Einführung des Tarifvertrages für die Versorgungsbetriebe (TV-V) |
| 11. | Erste Satzung zur Änderung der Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehr der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern |
| 12. | Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen im Rahmen des Umbaus und der Sanierung einer Einrichtung zur Unterbringung von Obdachlosen |
| 13. | Informationen und Anfragen |
| Nichtöffentlich: | |
| 1. | Rechtsangelegenheit |
| 2. | Personalangelegenheiten |
| 3. | Informationen und Anfragen |