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Südpfalz Kurier - VG Bad Bergzabern
Ausgabe 23/2025
Amtlicher Teil
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5. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern am 10.06.2025

Einladung

Am Dienstag, 10. Juni 2025, um 18:30 Uhr findet im Sitzungssaal des Schlosses (Zimmer 209) in Bad Bergzabern eine Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern statt.

Tagesordnung

Öffentlich:

1.

Nahwärmeversorgung des Schul- und Sportzentrums Bad Bergzabern; Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise

2.

Beitritt zur Kooperationsvereinbarung für die Umsetzung und das Management des neustrukturierten Grundwanderwegenetzes für das Biosphärenreservat Pfälzerwald

3.

Verwendung der Mittel aus dem Regionalen Zukunftsprogramm

4.

Breitbandausbau im Landkreis Südliche Weinstraße

-

Aufgabenübertragung von der Verbandsgemeinde auf den Landkreis ("Graues Flecken Programm")

5.

Information über Eilentscheidungen Startchancen-Programm an der Böhämmer-Grundschule Bad Bergzabern

-

Kooperationsvereinbarung mit dem freien Träger JONA 2024/2025

6.

Auftragsvergaben

6.1

Mittagsverpflegung an der Ganztagsschule und betreuenden Grundschule Steinfeld

-

Auftragsvergabe

6.2

Startchancen-Programm an der Böhämmer-Grundschule Bad Bergzabern

-

Kooperationsvereinbarung mit dem freien Träger JONA 2025/2026

7.

Herstellung einer wassergebundenen Deckschicht auf dem Schulhof der Grundschule Steinfeld

-

Ermächtigung der Verwaltung zur Vergabe

8.

Satzung über die Benutzung der Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern

9.

Einführung einer Bezahlkarte für Flüchtlinge

-

Information

10.

Beschluss einer überplanmäßigen Ausgabe im Bereich Soziale Hilfen

11.

Errichtung von Sirenenanlagen

-

Vergabe der Planungsleistungen

12.

Informationen und Anfragen

Nichtöffentlich:

1.

Personalangelegenheiten

2.

Informationen und Anfragen

Kathrin Flory, Bürgermeisterin