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Südpfalz Kurier
Ausgabe 24/2021
Bekanntmachungen anderer Behörden
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Öffentliche Bekanntmachung über die 9. Sitzung des Kreistages des Landkreises Südliche Weinstraße in der Wahlperiode 2019/2024 am 21.06.2021

- Bekanntmachung vom 11.06.2021 -

Am Montag, den 21.06.2021 14:30 Uhr, findet in der Dalberghalle Essingen die 9. Sitzung des Kreistages des Landkreises Südliche Weinstraße in der Wahlperiode 2019/2024 statt.

Bitte beachten Sie die Hygiene-Regeln für Gremiensitzungen des Landkreises Südliche Weinstraße (Stand 11.06.2021) mit der damit einhergehenden Pflicht zum Nachweis eines negativen Schnelltests, einer abgeschlossenen Impfung oder einer gültigen Genesung.

Sollte sich bis zum Zeitpunkt dieser Sitzung die Infektionslage im Landkreis Südliche Weinstraße weiter verbessern, wird eine Anpassung der Hygiene-Regelung erfolgen. Auch wird zu diesem Zeitpunkt die Entwicklung der landesrechtlichen Regelungen berücksichtigt.

Die Tagesordnung sieht folgende Beratungsgegenstände vor:

Öffentliche Sitzung

1

Einwohnerfragestunde

2

Bestätigung der im Umlaufverfahren gefassten Beschlüsse

3

Wahlen und Berufungen

4

Leistung von über-/ außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

5

Verlängerung einer Bürgschaftserklärung des Landkreises Südliche Weinstraße für die Klinikum Landau - Südliche Weinstraße GmbH zur Erhöhung des Dispositionskreditrahmens

6

Zweckverband Abfallverwertung Südwestpfalz; hier: Erste Rate des Verkaufserlöses für das MHKW Pirmasens

7

Bestellung eines Abschlussprüfers für den Eigenbetrieb Wertstoffwirtschaft für die Jahre 2021, 2022 und 2023

8

Zweckvereinbarung über den Betrieb und die Beteiligung an den Kosten des Medienzentrums Südliche Weinstraße - Landau

9

Antrag der Kreistagsfraktionen CDU, FWG und Bündnis 90/Die Grünen: Durchführung einer Machbarkeitsstudie für Radschnellwege

10

Verabschiedung einer Resolution zum Bau des Bienwaldradwegs Steinfeld - Bienwaldmühle - Scheibenhardt

11

Verabschiedung einer Resolution gegen die Erdölgewinnung in Offenbach

12

Informationen

Nicht-öffentliche Sitzung

1

Personalangelegenheiten

2

Informationen

Hygiene-Regeln für Gremiensitzungen des Landkreises Südliche Weinstraße - ab 14.06.2021 -

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Bitte nehmen Sie nur an Sitzungen teil, wenn Sie sich gesund fühlen und keine Erkältungssymptome haben.

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Bitte zeigen Sie vor Eintritt in das Gebäude am Eingang einen der folgenden Nachweise vor:

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Impfnachweis (wenn Sie zweimal geimpft sind und die zweite Impfung vor mindestens 14 Tagen erfolgt ist)

-

Genesungsbescheinigung des Gesundheitsamtes (gültig ab 28 Tage nach Abstrich bis 6 Monate nach Abstrich)

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ein tagesaktuelles negatives Testergebnis (nicht älter als 24 h)

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Sollten Sie keinen dieser Nachweise vorzeigen können, besteht die Möglichkeit, vor Beginn der Sitzung außerhalb des Gebäudes einen Selbsttest durchzuführen. Diesen stellt die Kreisverwaltung zur Verfügung. Bitte erscheinen Sie dafür mindestens 30 Minuten vor Sitzungsbeginn.

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Bitte tragen Sie eine Mund-Nasen-Bedeckung, beim Betreten, Durchqueren und Verlassen der Sitzungsräumlichkeit. Die Maskenpflicht entfällt am Platz sowie unmittelbar am Rednerpult.

Sollten Sie keine Mund-Nasen-Bedeckung haben, stehen Ihnen am Eingang Einmalmasken zur Verfügung.

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Bitte desinfizieren Sie sich die Hände. Dafür stehen Desinfektionsmittelspender am Eingang bereit.

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Bitte halten Sie Abstand zu anderen Sitzungsteilnehmern. Die Sitzplätze sind so angeordnet, dass die Abstände eingehalten werden. Bitte verändern Sie die Bestuhlung nicht.

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Für Besucherinnen und Besucher sowie Vertreterinnen und Vertreter der Presse stehen Sitzplätze zur Verfügung. Je nach Größe des Sitzungsraums kann die Anzahl variieren. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass bei Besetzung aller Sitzplätze keine weiteren Besucher/innen bzw. Vertreter/innen der Presse im Sitzungsraum Platz nehmen können.

Diese Regeln gelten bis auf Weiteres.

Kreisverwaltung Südliche Weinstraße
11. Juni 2021