10. Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern
Einladung
Am Dienstag, 22. Juni 2021, um 19:00 Uhr findet im großen Saal im Haus des Gastes in Bad Bergzabern eine Verbandsgemeinderatssitzung statt.
Tagesordnung
| Öffentlich: | |
| 1. | Einwohnerfragestunde |
| 2. | Information über Eilentscheidungen gemäß § 48 GemO |
| 3. | Neubesetzung des Schulträgerausschusses |
| 4. | Stellenplan im Rahmen der Haushaltssatzung 2021 |
| - Ergänzungsbeschluss | |
| 5. | Zustimmung zu einer überplanmäßigen Ausgabe für Lizenzverlängerungen im Bereich EDV |
| 6. | Erneuerung der Decken im Gebäude A der Böhämmer-Grundschule Bad Bergzabern |
| - Auftragsvergabe | |
| 7. | Erneuerung der Innenbeleuchtung im Gebäude A der Böhämmer-Grundschule Bad Bergzabern |
| - Auftragsvergabe | |
| 8. | Sanierung des Dachs am Blockheizkraftwerk |
| - Ermächtigung zur Ausschreibung und Vergabe der Arbeiten | |
| 9. | Beschaffung eines Kommandowagens (KdoW) mit Allrad für die Feuerwehreinheit Bad Bergzabern |
| - Auftragsvergabe | |
| 10. | Beschaffung eines Mannschaftstransportfahrzeuges (MTF) mit Allrad für die Feuerwehreinheit Bad Bergzabern |
| - Auftragsvergabe | |
| 11. | Beschaffung der Beladung für das MLF (Mittleres Löschfahrzeug) für die Feuerwehreinheit Klingenmünster |
| - Auftragsvergabe | |
| 12. | Umstellung der Beleuchtung im Verwaltungsgebäude auf LED |
| - Beschluss über die Ermächtigung zur Auftragserteilung | |
| 13. | Durchführung einer Filtersanierung an den 5 Mehrschichtfiltern (Hallen- und Freibad) sowie Austausch des Kathodenschutzes an 2 Filtern (Hallenbad) im Rebmeerbad Bad Bergzabern |
| - Auftragsvergabe | |
| 14. | Gründung einer GmbH zur interkommunalen Zusammenarbeit der Wasser- und Abwasserbetriebe im Kreis Südliche Weinstraße |
| 15. | Ausschreibung der Stelle des Klimaschutzmanagers bei der Verbandsgemeinde |
| 16. | Informationen und Anfragen |
| Nichtöffentlich: | |
| 1. | Herstellung des Benehmens hinsichtlich der Besetzung der Stelle des Rektors/der Rektorin an der Grundschule Steinfeld |
| 2. | Personalangelegenheiten |
| 3. | Informationen und Anfragen |
Hinweis:
Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie-Situation nur begrenzte Kapazitäten der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden. Um die notwendigen Abstände zwischen den Teilnehmern gewährleisten zu können, kann die Besucherzahl daher bei Bedarf begrenzt werden.
Weiterhin sind hygienische Schutzmaßnahmen zu ergreifen, insbesondere:
- Einhaltung des Mindestabstandes unter allen Anwesenden,
- Ausschluss von Personen mit akuten Atemwegs- und Lungenerkrankungen,
- Händehygiene.
Des Weiteren ist das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung verpflichtend.
Hermann Bohrer, Bürgermeister
Fraktionssitzungen:
| CDU: | hat bereits stattgefunden |
| SPD: | nach Vereinbarung |
| FWG: | hat bereits stattgefunden |
| GRÜNE: | hat bereits stattgefunden |
| AfD: | nach Vereinbarung |
| FDP: | Freitag, 18.06.2021, 17:00 Uhr, bei Fam. Grill, Sundahlstraße 1, Bad Bergzabern |