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Südpfalz Kurier
Ausgabe 24/2021
Amtlicher Teil
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10. Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern

Einladung

Am Dienstag, 22. Juni 2021, um 19:00 Uhr findet im großen Saal im Haus des Gastes in Bad Bergzabern eine Verbandsgemeinderatssitzung statt.

Tagesordnung

Öffentlich:

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Information über Eilentscheidungen gemäß § 48 GemO

3.

Neubesetzung des Schulträgerausschusses

4.

Stellenplan im Rahmen der Haushaltssatzung 2021

- Ergänzungsbeschluss

5.

Zustimmung zu einer überplanmäßigen Ausgabe für Lizenzverlängerungen im Bereich EDV

6.

Erneuerung der Decken im Gebäude A der Böhämmer-Grundschule Bad Bergzabern

- Auftragsvergabe

7.

Erneuerung der Innenbeleuchtung im Gebäude A der Böhämmer-Grundschule Bad Bergzabern

- Auftragsvergabe

8.

Sanierung des Dachs am Blockheizkraftwerk

- Ermächtigung zur Ausschreibung und Vergabe der Arbeiten

9.

Beschaffung eines Kommandowagens (KdoW) mit Allrad für die Feuerwehreinheit Bad Bergzabern

- Auftragsvergabe

10.

Beschaffung eines Mannschaftstransportfahrzeuges (MTF) mit Allrad für die Feuerwehreinheit Bad Bergzabern

- Auftragsvergabe

11.

Beschaffung der Beladung für das MLF (Mittleres Löschfahrzeug) für die Feuerwehreinheit Klingenmünster

- Auftragsvergabe

12.

Umstellung der Beleuchtung im Verwaltungsgebäude auf LED

- Beschluss über die Ermächtigung zur Auftragserteilung

13.

Durchführung einer Filtersanierung an den 5 Mehrschichtfiltern (Hallen- und Freibad) sowie Austausch des Kathodenschutzes an 2 Filtern (Hallenbad) im Rebmeerbad Bad Bergzabern

- Auftragsvergabe

14.

Gründung einer GmbH zur interkommunalen Zusammenarbeit der Wasser- und Abwasserbetriebe im Kreis Südliche Weinstraße

15.

Ausschreibung der Stelle des Klimaschutzmanagers bei der Verbandsgemeinde

16.

Informationen und Anfragen

Nichtöffentlich:

1.

Herstellung des Benehmens hinsichtlich der Besetzung der Stelle des Rektors/der Rektorin an der Grundschule Steinfeld

2.

Personalangelegenheiten

3.

Informationen und Anfragen

Hinweis:

Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie-Situation nur begrenzte Kapazitäten der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden. Um die notwendigen Abstände zwischen den Teilnehmern gewährleisten zu können, kann die Besucherzahl daher bei Bedarf begrenzt werden.

Weiterhin sind hygienische Schutzmaßnahmen zu ergreifen, insbesondere:

  • Einhaltung des Mindestabstandes unter allen Anwesenden,
  • Ausschluss von Personen mit akuten Atemwegs- und Lungenerkrankungen,
  • Händehygiene.

Des Weiteren ist das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung verpflichtend.

Hermann Bohrer, Bürgermeister

Fraktionssitzungen:

CDU:

hat bereits stattgefunden

SPD:

nach Vereinbarung

FWG:

hat bereits stattgefunden

GRÜNE:

hat bereits stattgefunden

AfD:

nach Vereinbarung

FDP:

Freitag, 18.06.2021, 17:00 Uhr, bei Fam. Grill, Sundahlstraße 1, Bad Bergzabern