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Südpfalz Kurier - VG Bad Bergzabern
Ausgabe 24/2023
Amtlicher Teil
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35. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Bad Bergzabern am 21.06.2023

Einladung

Am Mittwoch, 21. Juni 2023, um 19.00 Uhr findet im Sitzungssaal des Schlosses (Zimmer 209) in Bad Bergzabern eine Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses statt. (Bitte den Seiteneingang am Parkplatz benutzen, ggf. bei „Sitzung“ klingeln!!!)

Tagesordnung

Öffentlich:

1.

Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023

- Beratung bezgl. geltend gemachter Bedenken wegen Rechtsverletzung durch die Kommunalaufsicht

2.

Unverhältnismäßigkeit der Beitragserhebung für die LED-Umstellung in der Herzog-Wolfgang-Straße

3.

Auftragsvergaben

4.

Informationen und Anfragen

Nichtöffentlich:

1.

Sanierungsmaßnahmen

2.

Grundstücksangelegenheiten

3.

Miet- und Pachtangelegenheiten

4.

Vertragsangelegenheiten

5.

Personalangelegenheiten

6.

Informationen und Anfragen

Hermann Augspurger, Stadtbürgermeister