Amtliche Mitteilungen aus der 33. Sitzung des Gemeinderates von Niederhorbach vom 12. April 2023
Ortsbürgermeister Ralf Lorenz schlug vor, dass die folgenden Wirtschaftswege mit der Bankettfräse bearbeitet werden: Zinkhohl in Richtung Pleisweiler, Bahnschienen in Richtung Kapellen-Drusweiler, Sandhohl am Wasserfang. Diesen Vorschlägen stimmt der Rat einstimmig zu. Die Ratsmitglieder entschieden auch, dass geprüft werden soll, an welchen Wegen eine Bearbeitung notwendig ist. Die Bearbeitung soll auf insgesamt ca. 3 km beschränkt werden.
Der Ortsgemeinderat beschloss des Weiteren einstimmig gemeinsam mit der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern dem Kommunalen Klimapakt Rheinland-Pfalz beizutreten. Auf dieser Basis wird die Verwaltung beauftragt, die vollständige Beitrittserklärung gemäß diesem Beschluss in der vorgegebenen Form beim Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität einzureichen.
Betreffs der Fahrbahnmarkierungen in der Hauptstraße beschloss das Gremium einstimmig, dass die Ausführung schnellstmöglich vom Bauhof der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern ausgeführt werden soll. Die Kosten für die Ortsgemeinde sollen bei schätzungsweise ca. 300,00 Euro liegen.