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Südpfalz Kurier
Ausgabe 25/2020
Amtlicher Teil
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6. Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern

Einladung

Am Dienstag, 23. Juni 2020, um 19:00 Uhr findet in der Wiesentalhalle in Steinfeld eine Verbandsgemeinderatssitzung statt.

Tagesordnung

Öffentlich:

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Informationen zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie

3.

Vorstellung des Arbeitsprogramms des Klimaschutzmanagers

4.

E-Mobilität

- Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/ Die Grünen, SPD und FWG

5.

Eröffnung der Freibäder während der Corona-Pandemie

6.

Informationen zu Eilentscheidungen gemäß § 48 GemO

7.

Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern

8.

Stellenplan im Rahmen der Haushaltssatzung 2020

- Ergänzungsbeschluss

9.

Mietvertrag für die Druck- und Kopiersysteme in der Verbandsgemeindeverwaltung und in Außenstellen

- Einleitung des Vergabeverfahrens

10.

Wahl eines neuen Mitgliedes des Seniorenbeirates der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern für die Legislaturperiode 2019-2024

11.

LEADER-Projekt „Besucherlenkungskonzept Bienwald“

- Regelung der Verkehrssicherung und Kostenregelung

12.

Energetische Sanierung der Verbandsgemeindesporthalle

- Anerkennung der Fortschreibung der Kostenprognose

13.

Auftragsvergaben

13.1

Hochbehältersanierung in Dörrenbach

Teil A - Baulicher Teil;

Teil B - Betonsanierung und Beschichtung;

Teil C - Dacharbeiten;

Teil D - Rohrleitungen und Metallbau

14.

Zukünftige Klärschlammverwertung

- Beitritt Kommunale Klärschlammverwertung RLP AöR

15.

Übertragung von Haushaltsermächtigungen der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern aus dem Jahr 2019 in das Jahr 2020 gemäß § 17 Abs. 5 Gemeindehaushaltsverordnung

16.

Informationen und Anfragen

Nichtöffentlich:

1.

Personalangelegenheiten

2.

Grundstücksangelegenheiten

3.

Informationen und Anfragen

Hinweis:

Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie-Situation nur begrenzte Kapazitäten der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden. Um die notwendigen Abstände zwischen den Teilnehmern gewährleisten zu können, kann die Besucherzahl daher bei Bedarf begrenzt werden.

Weiterhin sind hygienische Schutzmaßnahmen zu ergreifen, insbesondere:

-

Einhaltung des Mindestabstandes unter allen Anwesenden,

-

Ausschluss von Personen mit akuten Atemwegs- und Lungenerkrankungen,

-

Händehygiene.

Des Weiteren wird das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung empfohlen.

(Hermann Bohrer, Bürgermeister)

Fraktionssitzungen:

CDU:

nach Vereinbarung

SPD:

Mittwoch, 17.06.2020, 19.00 Uhr, Schweigener Hof, Schweigen-Rechtenbach

FWG:

hat bereits stattgefunden

GRÜNE:

Donnerstag, 18.06.2020, 18.00 Uhr, Stiftsgut Keysermühle, Klingenmünster

AfD:

hat bereits stattgefunden

FDP:

Freitag, 19.06.2020, 19.00 Uhr, bei Ratsmitglied Wissing, Hauptstraße 2, Niederhorbach