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Südpfalz Kurier
Ausgabe 25/2021
Amtlicher Teil
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Amtliche Mitteilungen aus der 11. Sitzung des Gemeinderates von Kapsweyer vom 13. April 2021

Die Ehrenbeamtinnen/Ehrenbeamten sind verpflichtet, bis zum 1. April eines jeden Kalenderjahres in öffentlicher Gremiensitzung über Art und Umfang ihrer innerhalb des öffentlichen Dienstes ausgeübten Ehrenämter und außerhalb des öffentlichen Dienstes ausgeübten Ehrenämter, wenn ein Bezug zum Hauptamt besteht, sowie über die Höhe der dadurch erzielten Vergütungen im vergangenen Kalenderjahr zu unterrichten. Ortsbürgermeister Schönung erklärte, dass er im Jahre 2020 an zwei Vorstandssitzungen des Dienstleistungszentrums Ländlicher Raum Rheinpfalz, Abteilung Landentwicklung und Ländliche Bodenordnung, teilgenommen hat. Als Aufwandsentschädigung wurden 50 Euro an ihn ausbezahlt. Die Beigeordneten Christian Heil und Theresia Kreiselmeyer erklärten beide, dass sie keine weiteren Ehrenämter innerhalb oder außerhalb des öffentlichen Dienstes ausgeübt haben.

Das Einvernehmen für die Errichtung eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung und Nebengebäuden in der Hauptstraße wurde erteilt.

Das Gremium beriet über erforderliche Maßnahmen zur Ertüchtigung der Südpfalzhalle hinsichtlich der Beseitigung von Brandschutzmängeln. Der Vorsitzende teilte mit, dass eine Überprüfung der Kreisverwaltung SÜW, Abteilung Bauen und Umwelt, in der Südpfalzhalle Kapsweyer stattgefunden hat und etliche Brandschutzmängel festgestellt wurden. Für die Gewerke sollen, wie von der Verbandsgemeinde empfohlen, Ausschreibungen erfolgen. Der Empfehlung, Wartungsverträge für alle wiederkehrenden Prüfungen abzuschließen, wurde zugestimmt.

Die durch die Firma medico Landau GbR festgestellten Mängel bei der Begehung der Arbeitsstätten durch die Fachkraft für Arbeitssicherheit sollen schnellstmöglich behoben werden. Ein Verbandskasten, Sicherheitshosen usw. sollten für die Arbeitnehmer und deren Sicherheit vorhanden sein. Obligatorisch ist auch die elektrische Überprüfung der technischen Geräte.

Der Gemeinderat beschloss die Anschaffung eines Laptops für die Ortsgemeinde bei der Fa. Rednet aus Mainz zu Kosten in Höhe von 597,14 Euro (inkl. 19% MwSt.).

Frau Kreiselmeyer sucht Ideengeber für die Integrierung des alten Telefonhäuschens am Dorfplatz.

(VG-Verwaltung)