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Südpfalz Kurier - VG Bad Bergzabern
Ausgabe 25/2022
Amtlicher Teil
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14. Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern

Einladung

Am Donnerstag, 23. Juni 2022, um 19:00 Uhr findet im Haus des Gastes in Bad Bergzabern eine Verbandsgemeinderatssitzung statt.

Tagesordnung

Öffentlich:

1.

Vorschlag an die Kommunalaufsicht bei der Kreisverwaltung Südliche Weinstraße zur Festsetzung des Wahltages und des Tages einer etwaigen Stichwahl für die Wahl des hauptamtlichen Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern

2.

Öffentliche Ausschreibung der Stelle des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern

3.

Wahl eines/einer weiteren Beigeordneten der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern

4.

Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt des/der weiteren Beigeordneten der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern

5.

Zustimmung zur Bildung und Übertragung des Geschäftsbereichs "Schulen" auf die/den weitere(n) Beigeordnete(n) der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern

6.

Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2017 und Entscheidung über die Entlastung

a) Feststellung des Jahresabschlusses gem. § 114 Abs. 1 S. 1 GemO

b) Beschluss über die Entlastung gem. § 114 Abs. 1 S. 2 GemO

7.

Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2018 und Entscheidung über die Entlastung

a) Feststellung des Jahresabschlusses gem. § 114 Abs. 1 S. 1 GemO

b) Beschluss über die Entlastung gem. § 114 Abs. 1 S. 2 GemO

8.

Information über Eilentscheidungen gemäß § 48 GemO

9.

Schulentwicklungsplan für die Grundschulen Bad Bergzabern, Dörrenbach, Gleiszellen-Gleishorbach, Steinfeld und Klingenmünster

10.

Erweiterung der Böhämmer-Grundschule Bad Bergzabern

a) Grundsatzbeschluss

b) Beschluss zur Ausschreibung des Vergabeverfahrens für die Planungsleistungen

c) Beauftragung einer Vergabeberatungsstelle zur Vorbereitung und Durchführung des Vergabeverfahrens für die Planungsleistungen

11.

Energetische Sanierung der Horbachgrundschule Gleiszellen-Gleishorbach - Auftragsvergaben

a) Heizungsarbeiten

b) Zimmer-, Dachdeckungs- und Klempnerarbeiten

12.

Erneuerung des EDV-Netzwerkes in der Grundschule Steinfeld - Auftragsvergabe

13.

Energieversorgung verbandsgemeindeeigener Liegenschaften - Beschluss von überplanmäßigen Ausgaben

14.

Beschaffung eines Mehrzweckfahrzeugs 2 (MZF 2) für die Feuerwehreinheit Barbelroth - Beschluss über die öffentliche Ausschreibung

15.

Beschaffung eines Mittleren Löschfahrzeuges (MLF) für die Feuerwehreinheit Vorderweidenthal - Beschluss über die öffentliche Ausschreibung

16.

Beschluss über den Erlass einer Katzenschutzverordnung für das Verbandsgemeindegebiet Bad Bergzabern - Antrag der SPD-Fraktion

17.

Beschluss zur Verlängerung des Klimaschutzmanagements

18.

Entscheidung über die Implementierung eines förderfähigen Kommunalen Energiemanagements in der Verbandsgemeinde

19.

Hochwasser- und Starkregenvorsorgekonzept - Vergabe von Ingenieurleistungen zur Erstellung der Hochwasser- und Starkregenvorsorgekonzepte für die Gewässereinzugsgebiete

a) Viehstrich und

b) Erlenbach Ost

20.

Gigabitnetz-Ausbau im Landkreis Südliche Weinstraße - Förderung für Beratungsleistung und Infrastruktur-Ausbau im Rahmen des "Graue-Flecken-Programms" des Bundes;

- Aufgabenübertragung über die Verbandsgemeinde an den Landkreis

21.

Dritte Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern; - Beauftragung einer Untersuchung zur Identifizierung von Eignungsflächen für die Errichtung von PV-Freiflächenanlagen

22.

Anträge der Fraktion "Bündnis 90 / Die Grünen"

a) Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Planung/Umsetzung von Maßnahmen aus der Machbarkeitsstudie für ein CO2-armes Heiz- und Klimasystem des Rebmeerbades (und aller mit dem Nahwärmesystem versorgten Verbrauchern)

b) Senkung der Wassertemperatur im Rebmeerbad Bad Bergzabern

23.

Informationen und Anfragen

Nichtöffentlich:

1.

Informationen und Anfragen

Hermann Bohrer, Bürgermeister