Titel Logo
Südpfalz Kurier - VG Bad Bergzabern
Ausgabe 25/2022
Bekanntmachungen und Mitteilungen anderer Behörden
Zurück zur vorigeren Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe

Bekanntmachungen aus dem Amtsblatt Nr. 32 der Kreisverwaltung Südliche Weinstraße

Öffentliche Bekanntmachung über die Einladung zur Verbandsversammlung des Kommunalen Zweckverbandes zur Koordinierung und Beratung der Eingliederungshilfe und der Kinder- und Jugendhilfe (KommZB) am 19.07.2022

- Bekanntmachung vom 17.06.2022 -

Die Verbandsversammlung des Kommunalen Zweckverbandes zur Koordinierung und Beratung der Eingliederungshilfe und der Kinder- und Jugendhilfe (KommZB) findet am Dienstag, den 19.07.2022, 17:00 Uhr, in der Ludwig-Eckes-Halle, Pariser Str. 151, 55268 Nieder-Olm, statt. Zum Zeitpunkt der Einladung gelten keine besonderen pandemiebedingten Vorschriften zum Gesundheitsschutz. Bitte informieren Sie sich rechtzeitig selbst über pandemiebedingte Veränderungen. Bitte tragen Sie vorsorglich einen medizinischen Mund-Nasen-Schutz oder eine FFP2-Maske. Bitte melden Sie sich aus organisatorischen Gründen möglichst über Tel. 06131 9264-0 an, um an der Sitzung teilzunehmen.

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil

  1. Eröffnung und Begrüßung durch den Verbandsvorsteher
  2. Genehmigung der Tagesordnung
  3. Vorschlag und Bestimmung der Stimmzählkommission
  4. Vorschlag und Bestimmung des:r Schriftführer:in
  5. Berichte über die Arbeit des KommZB
  6. Aussprache zu den Berichten
  7. Frage an die Öffentlichkeit
  8. Aussprache und Beschluss über Rückzahlung des Restes der Gründungsumlage
  9. Aussprache und Beschluss über Nachtragshaushalt mit Anlagen und Stellenplan
  10. Sonstiges

B. Nichtöffentlicher Teil (Personalangelegenheiten)

Im Nachgang zur Sitzung wird eine Pressemitteilung erfolgen. Informationen stehen unter https://www.kommzb.de zur Verfügung.

Mainz, den 08.06.2022
gez. OB Michael Ebling, Verbandsvorsteher
Öffentliche Bekanntmachung über die 13. Sitzung des Kreistages des Landkreises Südliche Weinstraße in der Wahlperiode 2019/2024 am 27.06.2022

Am Montag, den 27.06.2022 14:30 Uhr, findet im Dorfgemeinschaftshaus Ilbesheim, An den Hofwiesen 2, Ilbesheim die 13. Sitzung des Kreistages des Landkreises Südliche Weinstraße in der Wahlperiode 2019/2024 statt.

Öffentliche Sitzung

Gesellschafterversammlung der Mittelstandsberatungs- und betreuungsgesellschaft SÜW mbH

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Wahlen und Berufungen

3.

Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

4.

Richtlinie über die Förderung von Um- und Neubauten von Sirenen zur Warnung der Bevölkerung im Landkreis Südliche Weinstraße

5.

Änderung der Richtlinie des Landkreises Südliche Weinstraße zur Ausführung des § 23 des Landesgesetzes über die Weiterentwicklung der Erziehung, Bildung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege (KiTa-Zukunftsgesetz)

6.

Änderung der Verbandsordnung des Kommunalen Zweckverbands zur Koordinierung und Beratung der Eingliederungshilfe und der Kinder- und Jugendhilfe (KommZB)

7.

Bericht des Jobcenters

8.

Bericht über Projekte in Ruanda

9.

Informationen

Nicht-öffentliche Sitzung

1.

Mietangelegenheiten

2.

Informationen

Kreisverwaltung Südliche Weinstraße
Öffentliche Bekanntmachung der Sitzung des Kreisrechtsausschusses am 13.07.2022

Am Mittwoch, dem 13.07.22 ab 08:30 Uhr findet im Sitzungssaal 201 (1. OG) bei der Kreisverwaltung Südliche Weinstraße, An der Kreuzmühle 2 in Landau unter Vorsitz von Frau Ass. jur. Susanne Lersch eine Sitzung des Kreisrechtsausschusses statt.

Der Kreisrechtsausschuss tagt in teilweise öffentlicher bzw. nichtöffentlicher Sitzung. Die Tagesordnung umfasst 9 Punkte..

Wegen der derzeit bestehenden Corona-Situation sind die Zuschauerkapazitäten eingeschränkt. Da der Sitzungssaal 201 unter diesen Bedingungen derzeit lediglich 7 Zuschauer aufnehmen kann, werden interessierte Besucher gebeten, sich vorher telefonisch anzumelden. (Tel. 06341 940 - 144)

76829 Landau, den 20.06.22
Kreisverwaltung Südliche Weinstraße
Abteilung 1: Recht und Kommunalaufsicht
Referat 11: Recht /Geschäftsstelle Kreisrechtsausschuss
Herrmann