Bekanntmachungen aus dem Amtsblatt Nr. 32 der Kreisverwaltung Südliche Weinstraße
Öffentliche Bekanntmachung über die Einladung zur Verbandsversammlung des Kommunalen Zweckverbandes zur Koordinierung und Beratung der Eingliederungshilfe und der Kinder- und Jugendhilfe (KommZB) am 19.07.2022
- Bekanntmachung vom 17.06.2022 -
Die Verbandsversammlung des Kommunalen Zweckverbandes zur Koordinierung und Beratung der Eingliederungshilfe und der Kinder- und Jugendhilfe (KommZB) findet am Dienstag, den 19.07.2022, 17:00 Uhr, in der Ludwig-Eckes-Halle, Pariser Str. 151, 55268 Nieder-Olm, statt. Zum Zeitpunkt der Einladung gelten keine besonderen pandemiebedingten Vorschriften zum Gesundheitsschutz. Bitte informieren Sie sich rechtzeitig selbst über pandemiebedingte Veränderungen. Bitte tragen Sie vorsorglich einen medizinischen Mund-Nasen-Schutz oder eine FFP2-Maske. Bitte melden Sie sich aus organisatorischen Gründen möglichst über Tel. 06131 9264-0 an, um an der Sitzung teilzunehmen.
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
- Eröffnung und Begrüßung durch den Verbandsvorsteher
- Genehmigung der Tagesordnung
- Vorschlag und Bestimmung der Stimmzählkommission
- Vorschlag und Bestimmung des:r Schriftführer:in
- Berichte über die Arbeit des KommZB
- Aussprache zu den Berichten
- Frage an die Öffentlichkeit
- Aussprache und Beschluss über Rückzahlung des Restes der Gründungsumlage
- Aussprache und Beschluss über Nachtragshaushalt mit Anlagen und Stellenplan
- Sonstiges
B. Nichtöffentlicher Teil (Personalangelegenheiten)
Im Nachgang zur Sitzung wird eine Pressemitteilung erfolgen. Informationen stehen unter https://www.kommzb.de zur Verfügung.
Mainz, den 08.06.2022
gez. OB Michael Ebling, Verbandsvorsteher
Öffentliche Bekanntmachung über die 13. Sitzung des Kreistages des Landkreises Südliche Weinstraße in der Wahlperiode 2019/2024 am 27.06.2022
Am Montag, den 27.06.2022 14:30 Uhr, findet im Dorfgemeinschaftshaus Ilbesheim, An den Hofwiesen 2, Ilbesheim die 13. Sitzung des Kreistages des Landkreises Südliche Weinstraße in der Wahlperiode 2019/2024 statt.
Öffentliche Sitzung
Gesellschafterversammlung der Mittelstandsberatungs- und betreuungsgesellschaft SÜW mbH
| 1. | Einwohnerfragestunde |
| 2. | Wahlen und Berufungen |
| 3. | Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen |
| 4. | Richtlinie über die Förderung von Um- und Neubauten von Sirenen zur Warnung der Bevölkerung im Landkreis Südliche Weinstraße |
| 5. | Änderung der Richtlinie des Landkreises Südliche Weinstraße zur Ausführung des § 23 des Landesgesetzes über die Weiterentwicklung der Erziehung, Bildung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege (KiTa-Zukunftsgesetz) |
| 6. | Änderung der Verbandsordnung des Kommunalen Zweckverbands zur Koordinierung und Beratung der Eingliederungshilfe und der Kinder- und Jugendhilfe (KommZB) |
| 7. | Bericht des Jobcenters |
| 8. | Bericht über Projekte in Ruanda |
| 9. | Informationen |
| Nicht-öffentliche Sitzung | |
| 1. | Mietangelegenheiten |
| 2. | Informationen |
Kreisverwaltung Südliche Weinstraße
Öffentliche Bekanntmachung der Sitzung des Kreisrechtsausschusses am 13.07.2022
Am Mittwoch, dem 13.07.22 ab 08:30 Uhr findet im Sitzungssaal 201 (1. OG) bei der Kreisverwaltung Südliche Weinstraße, An der Kreuzmühle 2 in Landau unter Vorsitz von Frau Ass. jur. Susanne Lersch eine Sitzung des Kreisrechtsausschusses statt.
Der Kreisrechtsausschuss tagt in teilweise öffentlicher bzw. nichtöffentlicher Sitzung. Die Tagesordnung umfasst 9 Punkte..
Wegen der derzeit bestehenden Corona-Situation sind die Zuschauerkapazitäten eingeschränkt. Da der Sitzungssaal 201 unter diesen Bedingungen derzeit lediglich 7 Zuschauer aufnehmen kann, werden interessierte Besucher gebeten, sich vorher telefonisch anzumelden. (Tel. 06341 940 - 144)