Titel Logo
Südpfalz Kurier - VG Bad Bergzabern
Ausgabe 25/2023
Amtlicher Teil
Zurück zur vorigen Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe

20. Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern am 27.06.2023

Einladung

Am Dienstag, 27. Juni 2023, um 19:00 Uhr findet im Fest-Spiel-Haus in Niederhorbach eine Verbandsgemeinderatssitzung statt.

Tagesordnung

Öffentlich:

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Verpflichtung eines nachrückenden Ratsmitgliedes

3.

Vorstellung eines Chatbots und eines Schadensmelders zur Einbindung in die Internetpräsenz der Verbandsgemeinde

4.

Neubesetzung des Haupt- und Finanzausschusses

5.

Neubesetzung des Seniorenbeirates

6.

Benennung eines Vertreters zur Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes "Klingbachgruppe"

7.

Neufassung der Hauptsatzung

8.

Information über Eilentscheidungen gemäß § 48 GemO

9.

Erweiterung der Böhämmer-Grundschule Bad Bergzabern

- Vergabe der Planungsleistungen

10.

Informationen / Regelungen zum Betrieb der Freibäder

11.

Anschaffung einer Solarthermie-Anlage für das Rebmeerbad Bad Bergzabern

- Zustimmung zur Ermächtigung der Bürgermeisterin zur Auftragsvergabe

12.

Anschaffung einer intelligenten Regelungstechnik (KI) für die Lüftung im Rebmeerbad Bad Bergzabern

- Zustimmung zur Ermächtigung der Bürgermeisterin zur Auftragsvergabe

13.

Sanierung Schwallwasserbehälter Hallenbad im Rebmeerbad

- Zustimmung zu einer überplanmäßigen Ausgabe

14.

Erneuerung der Versorgungsleitungen im Rebmeerbad (Außenleitungen)

- Zustimmung zu einer überplanmäßigen Ausgabe

15.

Grabenlose Kanalsanierung, Schadensklasse 0+1 in den Gemeinden Gleiszellen-Gleishorbach, Pleisweiler-Oberhofen und Niederhorbach

- Auftragsvergabe

16.

Einführung des Tarifvertrages für die Versorgungsbetriebe (TV-V)

17.

Erste Satzung zur Änderung der Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehr der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern

18.

Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen im Rahmen des Umbaus und der Sanierung einer Einrichtung zur Unterbringung von Obdachlosen

19.

Informationen und Anfragen

Nichtöffentlich:

1.

Rechtsangelegenheiten

2.

Informationen und Anfragen

Kathrin Flory, Bürgermeisterin