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Südpfalz Kurier - VG Bad Bergzabern
Ausgabe 25/2024
Amtlicher Teil
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25. Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern am 25.06.2024

Einladung

Am Dienstag, 25. Juni 2024, um 19:00 Uhr findet in der Wasgauhalle in Kapellen-Drusweiler eine Sitzung des Verbandsgemeinderates statt.

Tagesordnung

Öffentlich:

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Gründung der gemeinsamen "Kommunale Energie Bad Bergzabern AöR" (KEBB)

Satzungsentwurf und Analyse nach § 92 GemO

3.

Antrag auf Durchführung eines Zielabweichungsverfahrens gem. § 10 Abs. 6 Landesplanungsgesetz zur Ausweisung einer PV-Freiflächenanlage in der Gemarkung Vorderweidenthal

4.

Unterhaltung der Gewässer 3. Ordnung

- Vergabe von Unterhaltungsarbeiten

5.

Einzelhandelskonzept der Verbandsgemeinde - Einleitung eines Vergabeverfahrens zur Konzepterstellung

6.

Zweckvereinbarung über die Übertragung von Aufgaben nach dem Fahrlehrergesetz und dem Berufskraftfahrerqualifikationsgesetz von den Verbandsgemeinden im Landkreis auf die Stadt Landau

7.

Informationen über Eilentscheidungen

8.

Rebmeerbad Bad Bergzabern - Freibad - Vergabe von Ingenieurleistungen

a) Konzeption zur Erneuerung der Außenleitungen

b) Planungsleistungen für den ersten Bauabschnitt

9.

Auftragsvergaben

9.1 Auftragsvergabe: Birkenhördt, Gartenstraße und Mösingstraße, Erneuerung der Kanalisation und Wasserversorgung

10.

Informationen und Anfragen

Nichtöffentlich:

1.

Informationen und Anfragen

Kathrin Flory, Bürgermeisterin