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Südpfalz Kurier - VG Bad Bergzabern
Ausgabe 25/2025
Amtlicher Teil
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5. Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern am 24.06.2025

Einladung

Am Dienstag, 24. Juni 2025, um 18:00 Uhr findet in der Schlosshalle in Bad Bergzabern eine Verbandsgemeinderatssitzung statt.

Tagesordnung

Öffentlich:

1.

Verabschiedung ausgeschiedener Ratsmitglieder

2.

Durchführung einer Organisationsuntersuchung zur Personalbedarfsermittlung und zur Analyse der Aufbau- und Ablauforganisation einschließlich Empfehlungen für ein Personalentwicklungskonzept sowie für die Implementierung eines zentralen Grundstücks- und Gebäudemanagements

- Vorstellung durch FSI-Kommunalberatung

3.

Nahwärmeversorgung des Schul- und Sportzentrums Bad Bergzabern;

- Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise

4.

Beitritt zur Kooperationsvereinbarung für die Umsetzung und das Management des neustrukturierten Grundwanderwegenetzes für das Biosphärenreservat Pfälzerwald

5.

Verwendung der Mittel aus dem Regionalen Zukunftsprogramm

6.

Breitbandausbau im Landkreis Südliche Weinstraße

- Aufgabenübertragung von der Verbandsgemeinde auf den Landkreis ("Graue Flecken Programm")

7.

Information über Eilentscheidung gemäß § 48 GemO

Startchancen-Programm an der Böhämmer-Grundschule Bad Bergzabern

- Kooperationsvereinbarung mit dem freien Träger JONA 2024/2025

8.

Übertragung von Haushaltsmitteln der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern aus dem Jahr 2024 in das Jahr 2025

- Betriebs- und Geschäftsausstattung der Grundschule Steinfeld

9.

Auftragsvergaben

9.1

Mittagsverpflegung an der Ganztagsschule und betreuenden Grundschule Steinfeld

- Auftragsvergabe

9.2

Startchancen-Programm an der Böhämmer-Grundschule Bad Bergzabern

- Kooperationsvereinbarung mit dem freien Träger JONA 2025/2026

9.3

Errichtung von Sirenenanlagen

- Vergabe der Planungsleistungen

10.

Sanierungsarbeiten im Stadion Bad Bergzabern

11.

Satzung über die Benutzung der Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern

12.

Beschluss einer überplanmäßigen Ausgabe im Bereich Soziale Hilfen

13.

Einführung einer Bezahlkarte für Flüchtlinge

14.

Dorfbüros - Coworking Spaces in Rheinland-Pfalz

- Vorhaben der Ortsgemeinde Dierbach

15.

Interkommunale Zusammenarbeit

15.1 Pilotförderung "Interkommunale Zusammenarbeit" für ein zentrales Fördermanagement

16.

Informationen und Anfragen

Nichtöffentlich:

1.

Personalangelegenheiten

2.

Billigkeitsmaßnahmen

3.

Informationen und Anfragen

Kathrin Flory, Bürgermeisterin