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Südpfalz Kurier - VG Bad Bergzabern
Ausgabe 25/2026
Amtlicher Teil
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9. Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern am 23.06.2026

Einladung

Am Dienstag, 23. Juni 2026, um 18:00 Uhr findet in der Dierbachhalle in Dierbach eine Verbandsgemeinderatssitzung statt.

Tagesordnung

Öffentlich:

1.

Verpflichtung eines nachrückenden Ratsmitgliedes

2.

Einwohnerfragestunde

3.

Wahl des/der hauptamtlichen Beigeordneten der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern

4.

Neubesetzung von Ausschüssen

5.

Gesetz zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen (Länder- und Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz - LuKIFG), Landesgesetz über die Errichtung eines Sondervermögens "Rheinland-Pfalz-Plan für Bildung, Klima und Infrastruktur" (LGRP-Plan)

-

Informationen zum aktuellen Sachstand

6.

Ferienbetreuung im Rahmen des Ganztagesförderungsgesetzes

-

Festsetzung der Elternbeiträge

7.

Grundschulen in der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern

-

Änderung der Betreuungsordnung

8.

Erhöhung des Elternbeitrages für das Mittagessen an der Böhämmer-Grundschule

9.

Fahrradkeller Böhämmer-Grundschule

-

Grundsatzbeschluss

10.

Unterhaltung der Gewässer 3. Ordnung

-

Verlängerung der Beauftragung zur Durchführung der Unterhaltungsarbeiten

11.

Sanierungsarbeiten im Stadion Bad Bergzabern

-

Ermächtigung der Verwaltung zur Ausschreibung und Vergabe der Bauleistungen für die Sanierung der Laufbahn

12.

Stützpunktfeuerwehr Bad Bergzabern

-

Ermächtigung zur Auftragsvergabe für die technische Umrüstung der Feuerwehreinsatzzentrale

13.

Übertragung von Haushaltsermächtigungen der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern aus dem Jahr 2025 in das Jahr 2026 gemäß § 17 Abs. 5 Gemeindehaushaltsverordnung

-

Instandsetzung der Trennvorhänge in der Verbandsgemeindesporthalle

14.

Interreg Projekt ODIM (On-Demand Transport for improved Mobility) zur Ausweitung der VRNflexline

-

Beteiligung der Verbandsgemeinde für den Zeitraum 01.01.2027-30.06.2029

15.

Satzung über die Benutzung der Flüchtlingsunterkünfte der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern

16.

Satzung über die Benutzung und Gebührenerhebung für die Obdachlosenunterkünfte der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern

17.

Förderung der Ausstattung der Tourist-Information des Tourismusvereins SÜW Bad Bergzabern e. V.

-

Unterstützung der Antragstellung

18.

Informationen über Eilentscheidungen

-

Einsatz von externem Personal im Freibad des Rebmeerbades

19.

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

-

Prüfung Gesundheitsmanagement-Programm Rebmeerbad

20.

Sanierung Rebmeerbad Bad Bergzabern - Information zum aktuellen Sachstand Ausschreibung der Planungsleistungen Zustimmung zur Vergabe der Planungsleistungen

21.

Nahwärmeversorgung des Schul- und Sportzentrums Bad Bergzabern

-

Informationen zum aktuellen Sachstand

22.

Übernahme von Photovoltaik-Anlagen auf Dächern im Eigentum der Verbandsgemeinde

23.

Änderung der Entgeltsatzung Wasserversorgung der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern vom 31.03.2023

24.

Änderung der Entgeltsatzung Abwasserbeseitigung der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern vom 31.03.2023

25.

Auftragsvergaben

25.1

Auftragsvergabe:

Gleiszellen-Gleishorbach, Ausbau/Aufdimensionierung der Wasserleitung in der Bergstraße

25.2

Auftragsvergabe:

Erneuerung der Trinkwasserverbundleitung Schweighofen - Neuhof

26.

Informationen und Anfragen

Nichtöffentlich:

1.

Vertragsangelegenheiten

2.

Miet- und Pachtangelegenheiten

3.

Personalangelegenheiten

4.

Informationen und Anfragen

Kathrin Flory, Bürgermeisterin