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115 Artikel in dieser Ausgabe
Notdienste

Soziale Einrichtungen/Beratungsdienste

Frauenbüro Südliche Weinstraße Kreisverwaltung Südliche Weinstraße, An der Kreuzmühle 2, Landau, Tel. 06341 940-425 (Beratung von Frauen in Krisen- und Notsituationen, Aufnahme in die Frauenschutzwohnung des Landkreises SÜW, Gleichstellung von Mann und Frau, Beratung nach telefonischer Vereinbarung) Hilfetelefon „Gewalt gegen Frauen“ www.hilfetelefon.de, Tel. 0800 0116016 Gesundheitsamt Kreisverwaltung, Landau, Arzheimer Str. 1, Tel. 06341 940-0 AIDS-Beratung Anonyme …
Notdienste

Amtsblatt Südpfalz Kurier

Die nächste Ausgabe erscheint am Mittwoch, 8. Juli 2020. Redaktionsschluss ist spätestens 6. Juli, 9.00 Uhr. Redaktion: Hans-Peter Koob Tel. 06343 701-119, Email: h.koob@vgbza.de (Für Geschäftsanzeigen wenden Sie sich bitte an Fritz Wünschel, Tel. 06343 939265, E-Mail: fritz.wuenschel@gmx.de) Wir wünschen Ihnen eine schöne Woche. "Auf Wiederlesen" - Ihr Südpfalz Kurier!
Notdienste

Notfallrufnummern

Polizei 110 Feuerwehr, Rettungsdienst 112 Krankentransport 19222 Ärztlicher Bereitschaftsdienst 116117 Gift-Notruf 06131 19240
Bad Bergzabern

Ärztliche Bereitschaftspraxen

Prakt. Arzt - Tel. 116117 (Anrufe werden je nach Vorwahlbereich automatisch zur zuständigen Stelle geleitet!) Ärztliche Bereitschaftspraxis Landau Vinzentius-Krankenhaus Landau, Cornichonstraße 4, 76829 Landau, Telefon 116117 Öffnungzeiten: Mo, Di, Do ab 19 Uhr; Mi ab 14.00 Uhr; Fr ab 16.00 Uhr; Sa, So, Feiertage rund um die Uhr; jeweils bis zum Folgetag um 07.00 Uhr Ärztliche Bereitschaftspraxis Kandel Asklepios Südpfalzklinik Kandel, Luitpoldstraße 14, 76870 Kandel, Telefon 116117 …
Bad Bergzabern

Technische Bereitschaftsdienste

Verbandsgemeindewerke (bei Störungen im Wasser) außer Stadtgebiet Bad Bergzabern Mo bis So, Tel. 06343 3211 oder 0172 8748603 (bei Störungen im Abwasser/Kanalisation) gesamtes Gebiet der VG Mo bis So, Tel. 06349 5734 oder 0160 99320797 Stadtwerke Bad Bergzabern (nur bei Störungen bei der Wasserversorgung im Stadtgebiet und beim Stromnetz im Stadtgebiet, Pleisweiler-Oberhofen und Winden) Tel. 06343 9339-0 oder 0171 7506502 Störungsdienst Pfalzwerke Netzteam Kandel, Landauer Straße 28, …
Bad Bergzabern

Öffnungszeiten

Freischwimmbäder Bad Bergzabern und Steinfeld Bad Bergzabern (Tel. 06343 / 7120): Montag - Freitag 8.00 - 20.00 Uhr, Samstag / Sonntag / Feiertag, 9.00 - 20.00 Uhr. Steinfeld (Tel. 06340 / 1250): Montag - Sonntag und Feiertag, 10.00 - 20.00 Uhr. Eine Stunde vor Betriebsschluss ist Kassenschluss. Südpfalz Therme Staatsbad Bad Bergzabern GmbH Kurtalstraße 27, Information Tel. 06343/9340-10, Reservierung med. Heilanwendungen/Wellness Tel. 06343-9340-11 www.suedpfalz-therme.de, email: …
Bad Bergzabern

Amtliche Mitteilungen aus der Sitzung des Bau- und Liegenschaftsausschusses von Pleisweiler-Oberhofen

Der Ausschussvorsitzende informierte über die bisherige Planung "Umbau / Erweiterung Kindertagesstätte" und deren Vorstellung in der letzten Sitzung des Gemeinderates, aus der dann der Wunsch für eine weitere Planung aus dem Rat an Herrn Ochsenkühn herangetragen wurde. Architekt Ochsenkühn stellte zunächst die erste Planung vom 13.05.2020 vor und im Anschluss die weitere Variante, bei der die vorhandenen Räume des Sportvereins und der Küche erhalten bleiben sowie eine dritte Variante …
Bad Bergzabern

Amtliche Mitteilungen aus der 8. Sitzung des Gemeinderates von Schweigen-Rechtenbach

Der Gemeinderat stimmte mit seinem Dank der Annahme der Spende der Bauern- und Winzerschaft Schweigen-Rechtenbach für die Skulptur auf dem Südkreisel in Höhe von 3.500 Euro zu. Das Ratsgremium beschloss die Anschaffung von Spiel- bzw. Ausstattungsgeräten für den Spielplatz Drachengarten im Rahmen des LEADER Projektes. Der Verein Tourismus, Wein und Kultur Schweigen-Rechtenbach e. V. veranstaltet im Skulpturenpark eine Ausstellung. Die Ausstellung muss vom Veranstalter versichert werden. Der …
Bad Bergzabern

Amtliche Mitteilungen aus der 7. Sitzung des Gemeinderatesvon Pleisweiler-Oberhofen

Das Ratsgremium beriet den Umbau / Erweiterung der Kindertagesstätte. Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßte Ortsbürgermeister Gruschinski Herrn Ochsenkühn, der bereits mit dem ersten Umbau der KiTa und der Nonnensuselhalle als Architekt beauftragt war. Da der Bestand nicht erweiterbar ist, muss eine Erweiterungs- und Umbaumaßnahme durchgeführt werden. Hierzu soll das Grundstück östlich der KiTa als Erweiterungsfläche dienen. Die gesamte Baufläche beträgt ca. 300 …
Bad Bergzabern

Amtliche Mitteilungen aus der 6. Sitzung des Gemeinderates von Niederotterbach

Der Gemeinderat beschloss die vorliegende Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für den Doppelhaushalt 2020/2021. Investitionen sind in beiden Planungsjahren nicht vorgesehen. Das Ratsgremium stimmte der Gestattungsregelung zum Besucherlenkungskonzept Bienwald einschließlich der Regelungen zur Verkehrssicherungspflicht und zur Haftung in Bezug auf Rad- und Wanderwege zu und beauftragte den Ortsbürgermeister mit dem entsprechenden Abschluss der Vereinbarung. Der Vorsitzende informierte den Gemeinderat über …
Bad Bergzabern

Zweite Änderungssatzung

über die Erhebung der Hundesteuer der Ortsgemeinde Niederhorbachvom 10. Juni 2020 zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer vom 9. Oktober 2012 in der Fassung der 1. Änderungssatzung vom 22. November 2018 Der Gemeinderat der Ortsgemeinde Niederhorbach hat aufgrund des § 24 der Gemeindeordnung (GemO) und der §§ 2 und 5 Abs. 3 des Kommunalabgaben-gesetzes (KAG) die folgende 2. Änderungssatzung beschlossen, die hiermit bekannt gemacht wird: Artikel 1 …
Bad Bergzabern

Bekanntmachung

Meldung der Wein- und Traubenmostbestände Meldung der oenologischen Verfahren Letzter Abgabetermin: 7. August 2020 I. Meldung der Wein- und Traubenmostbestände Zur Meldung der Wein- und Traubenmostbestände sind alle natürlichen und juristischen Personen verpflichtet, die gewerbsmäßig Wein und/oder Traubenmost be- oder verarbeiten, lagern oder handeln. Die Meldepflicht erstreckt sich im Einzelnen auf: 1. die in der Weinbaukartei erfassten Betriebe, 2. …
Bad Bergzabern

Amtliche Mitteilungen aus der 7. Sitzung des Gemeinderates von Böllenborn

Nach ausführlicher Beratung beschloss das Ratsgremium die Haushaltssatzung nebst Haushaltsplan für die Jahre 2020 und 2021 für die Gemeinde Böllenborn. Die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit belaufen sich im Jahr 2020 auf 13.000 Euro für die Neugestaltung des Spielplatzes. Die Maßnahme ist mit einer Zuweisung aus dem LEADER Regionalprogramm der Region Pfälzerwald plus in Höhe von 7.150 Euro kalkuliert. Der Antrag auf Zuwendung wurde zwischenzeitlich positiv bewilligt. Im Jahr …
Bad Bergzabern

Freibäder der Verbandsgemeinde in Bad Bergzabern (ab 25.06.) und Steinfeld (ab 27.06.) für den Badebetrieb geöffnet

(Kb / kh) Zur insgesamten sechsten Sitzung der Legislaturperiode, jedoch zur ersten öffentlichen Sitzung des Verbandsgemeinderates seit Beginn der Corona-Pandemie, begrüßte Bürgermeister Hermann Bohrer die Mitglieder des Rates am Dienstag Abend in der Wiesentalhalle in Steinfeld. Er freue sich, dass man wieder tagen könne und bedankte sich im Zuge dessen bei der Ortsgemeine Steinfeld sowie bei den Mitarbeitern der Verwaltung, die mit ihrer Unterstützung das Stattfinden der Sitzung überhaupt …
Bad Bergzabern

Vollzug der Straßenverkehrsordnung StVO;

Vollsperrung der Kreuzung Pestalozzistraße / Friedrich-Ebert-Straße in Bad Bergzabern Durchführung von Straßenerneuerungsarbeiten Die Verbandsgemeindeverwaltung Bad Bergzabern, als zuständige Straßenverkehrsbehörde, erlässt gemäß §§ 44 und 45 Abs. 1 und 3 StVO, sowie der Landesverordnung über die Zuständigkeiten nach dem Straßenverkehrsgesetz, folgende verkehrspolizeiliche Anordnung : 1. In der Zeit vom 06. bis 15. Juli 2020 …
Bad Bergzabern

Amtliche Mitteilungen aus der 9. Sitzung des Gemeinderates von Niederhorbach

Die Landjugend von Niederhorbach hat der Gemeinde 1.100 Euro zur Anschaffung von Bänken am Fest-Spiel-Haus gespendet. Der Gemeinderat nahm die Information des Ortsbürgermeisters zur Kenntnis und stimmte mit seinem Dank der Annahme der Spende der Landjugend zu. Der Gemeinderat beschloss die zweite Änderungssatzung über die Erhebung von Hundesteuer der Ortsgemeinde Niederhorbach. Ortsbürgermeister Ralf Lorenz informierte, dass er und der Erste Beigeordnete Rainer Keller eine Messung vorgenommen …
Bad Bergzabern

Amtliche Mitteilungen aus der 8. Sitzung des Gemeinderates von Dörrenbach

Bei der Bevölkerung gibt es ein gesteigertes Interesse, die Geschwindigkeit auf innerörtlichen Straßen zu reduzieren. Die Ortsgemeinde Dörrenbach hat dies aufgegriffen und strebt an, auf den innerörtlichen, nicht klassifizierten Straßen im nördlichen Bereich eine Tempobeschränkung auf 30 km/h als Zone einzurichten. Dafür ist es erforderlich, dass an jeder Zufahrt zur Zone eine entsprechende Beschilderung erfolgt. Der Gemeinderat beschloss die Einrichtung einer Tempo-30-Zone …
Bad Bergzabern

Amtliche Mitteilungen aus der 6. Sitzung des Gemeinderates von Kapsweyer

Der Gemeinderat erteilte das Einvernehmen zum Bauvorhaben Fl.St.Nr. 3920/6. Die Firma RMT sucht einen Aufstellungsort für eine Technikzentrale für die Breitbandversorgung. Der ehemalige Vorratsraum der Gaststätte von ungefähr 20 qm entspräche genau den Vorstellungen. Der Rat ist sich einig, den Raum für die nächsten 20 Jahre (incl. Verteuerungsklausel) für 220 Euro monatlich zu vermieten. In einer Eilentscheidung wurde ein neuer Mulcher zum Preis von 1.705 Euro gekauft. Bis zum …
Bad Bergzabern

Amtliche Mitteilungen aus der 10. Sitzung des Gemeinderates von Gleiszellen-Gleishorbach

Der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2020/2021 wurde vom Gemeinderat einstimmig und ohne weitere Änderungen zugestimmt. Nach kontroverser Diskussion sprach sich der Gemeinderat für das vorgelegte neue Konzept über den Parkplatz am Ortseingang Gleiszellen aus. Der Vorschlag soll dem bereits beauftragten Planungsbüro vorgelegt werden. Eine naturschutzrechtliche Genehmigung (Ausgleichsflächen) wird wohl weiterhin erforderlich sein. Ein Beleuchtungskonzept (evtl. Solarleuchtpfosten) und eine Zusage …
Bad Bergzabern

Öffentliche Bekanntmachung

der Hauptsatzung des Landkreises Südliche Weinstraße vom 24.06.2019 (Fassung vom 24.06.2020) - Bekanntmachung vom 24.06.2020 – Der Kreistag hat aufgrund der §§ 11 b, 12, 17, 18, 20, 25, 27, 27 a, 37, 38, 41 und 44 der Landkreisordnung (LKO) in der Fassung vom 31. Januar 1994 (GVBl. S. 188), zuletzt geändert durch Art. 38 des Landesgesetzes vom 14. Dezember 2018 (GVBl. S. 448), BS 2020-2, der §§ 2 und 3 der Landesverordnung zur Durchführung der …