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Südpfalz Kurier
Ausgabe 29/2019
Amtlicher Teil
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Öffentliche Bekanntmachung des Beschlusses über die Feststellung des Jahresabschlusses 2015

und Entlastung des Haushaltsjahres 2015 des Kindergartenzweckverbandes Barbelroth, Hergersweiler und Oberhausen

Die Zweckverbandsversammlung des Kindergartenzweckverbandes Barbelroth, Hergersweiler und Oberhausen hat in ihrer öffentlichen Sitzung am 25.04.2019 den Jahresabschluss 2015 festgestellt und dem Verbandsvorsteher, dem stellvertretenden Verbandsvorsteher sowie dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern für das Haushaltsjahr 2015 die Entlastung erteilt.

Der Jahresabschluss mit Anlagen liegt gemäß § 114 Abs. 2 der Gemeindeordnung an sieben Werktagen, das ist vom 18.07.2019 bis 26.07.2019 bei der Verbandsgemeindeverwaltung Bad Bergzabern, 76887 Bad Bergzabern, Königstraße 61 (Schloss), Zimmer 204, während der allgemeinen Sprechzeiten zur öffentlichen Einsichtnahme aus.

Die öffentliche Auslegung gilt nicht für Angelegenheiten im Sinne des § 20 Abs. 1 der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz. Dies sind insbesondere Angelegenheiten, die dem Datenschutz unterliegen oder deren Geheimhaltung ihrer Natur nach erforderlich oder von der Verbandsversammlung aus Gründen des Gemeinwohls beschlossen ist.

Bad Bergzabern, 12.07.2019

Verbandsgemeindeverwaltung

Im Auftrag

Kummler