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Südpfalz Kurier
Ausgabe 3/2019
Amtlicher Teil
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Amtliche Mitteilungen aus der 49. Sitzung des Gemeinderates von Niederhorbach

Das Ratsgremium beriet verschiedene Bauvorhaben.

Bei der Prüfung des Jahresabschlusses 2015 wurden keine Beanstandungen festgestellt wurden. Auf Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses beschloss der Rat einstimmig wie folgt: Der vorliegende Jahresabschluss 2015 wurde festgestellt. Dem Ortsbürgermeister und dem Beigeordneten sowie dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern wurde Entlastung für das Haushaltsjahr 2015 erteilt.

Der Gemeinderat hält den Beschluss vom 10.11.2015 aufrecht und beauftragt die Firma Daniel Seuferle mit der Durchführung der Freischneide- und Mulcharbeiten 2018/2019. Die genauen Einsatzstellen werden unter Mitwirkung von Ratsmitgliedern oder vom Ortsbürgermeister beauftragten Personen vor Ort festgelegt.

Für die Vermietung der Bürgerstube in Niederhorbach soll der Vertrag vom Gemeinderat dem der Vermietung des Fest-Spiel-Hauses angepasst werden. Für die örtlichen Vereine soll die Nutzung, wie bisher, kostenfrei zur Verfügung gestellt werden.

Das Ratsgremium beriet die Vermietung des Fest-Spiel-Hauses (Überprüfung der Kalkulation).

Die VR Bank Südliche Weinstraße-Wasgau eG hat der Gemeinde Niederhorbach 500 Euro für eine Geschwindigkeitsmessanlage gespendet. Der Gemeinderat nahm die Information des Ortsbürgermeisters zur Kenntnis und stimmte mit seinem Dank der Annahme der Spende über 50 Euro von der VR Bank Südliche Weinstraße-Wasgau eG für eine Geschwindigkeitsmessanlage zu.

Die Firma Thüga bietet der Gemeinde einen Werbevertrag von fünf Jahren an. Dieser wird jährlich mit 300 Euro vergütet und könnte zur Verwendung einer zweiten Geschwindigkeits-Messanlage verwendet werden. Der Gemeinderat stimmte der Annahme des Werbevertrags zu.

(VG-Verwaltung)