Titel Logo
Südpfalz Kurier
Ausgabe 3/2020
Amtlicher Teil
Zurück zur vorigeren Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe

Amtliche Mitteilungen aus der 5. Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Bergzabern

Der Stadtrat beschloss, entsprechend der Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses, für die Verkehrsführung in der Neubergstraße zwischen der Weinstraße und dem Woodbachweg die derzeit bestehende Regelung beizubehalten.

Das Ratsgremium beschloss mehrere Auftragsvergaben: Ausbau der Pestalozzistraße (Bauabschnitt 2 - Los 2), Ausbau des Maxburgrings (Bauabschnitt 1), Auftragsvergabe des Frühjahrsflors 2020, Baggerarbeiten Rückhaltebecken "Im Höhr" und Auftragsvergabe Prüfstatik zum Anbau der Kita Regenbogen.

Die Stadt Bad Bergzabern beabsichtigt die Neugestaltung des Kinderspielplatzes in der Karl-Popp-Straße. Die Kosten belaufen sich nach der vorliegenden Schätzung auf ca. 40.000 Euro. Der Haupt- und Finanzausschuss hat sich bereits mit dieser Angelegenheit befasst und empfahl, zunächst lediglich den Rückbau der vorhandenen Fundamente und die Modellierung des Spielgeländes sowie die Entfernung von Bäumen, Gehölzen und Buschwerk einschl. der vorhandenen Zaunanlage und den formgerechten Rückschnitt bzw. Pflegeschnitt für die zu erhaltenden Bäume auszuschreiben. Erst danach soll eine Entscheidung über die Aufstellung neuer Spielgeräte und ggf. über die Bereitstellung zusätzlich erforderlicher Haushaltsmittel getroffen werden. Der Stadtrat schloss sich diesem Vorschlag an.

Der Stadtrat stimmte dem Bauvorhaben Pestalozzistraße Fl.St.Nr. 1880/4 zu.

Im nichtöffentlichen Teil der Ratssitzung beschloss der Stadtrat, einer Sanierungsmaßnahme in der historischen Innenstadt zuzustimmen und den entsprechenden Zuschuss zu gewähren. Weiterhin stimmte das Ratsgremium dem Abschluss einer Vereinbarung zu. Außerdem wurde der Stadtrat vom Vorsitzenden über eine Grundstücksangelegenheit sowie Miet- und Personalangelegenheiten informiert.

(VG-Verwaltung)