Amtliche Mitteilungen aus der 2. Sitzung des Gemeinderates Kapsweyer vom 18. September 2024
Zu Beginn der Sitzung beschäftigte sich der Gemeinderat mit der Wahl der Ausschussmitglieder und beschloss einstimmig darüber abzustimmen.
In den Bauausschuss wurden folgende Mitglieder gewählt:
Stefan Zirker, Stellvertreter Christian Heil
Klemens Kreiselmeyer, Stellvertreter Felix Schönung
Gerhard Hardardt, Stellvertreter Paul Rainer
Martin Vogel, Hugo Aschbacher
Nicole Schneider, Christian Heinecke
Martin Mohrlock, Joachim Mißfeld
In den Landwirtschaftsausschuss wurden folgende Mitglieder gewählt:
Maximilian Schönung, Stellvertreter Theresia Kreiselmeyer
Egon Leonhart, Stellvertreter Klaus Krämer
Matthias Becker, Stellvertreter Stefan Zirker
Nicole Schneider, Stellvertreter Christian Heinecke
Heiko Angermeier, Stellvertreter Oliver Frey
Christian Kreiselmeyer, Stellvertreter Stefan Streicher
In den Jugendausschuss wurden gewählt:
Heinz Stehr, Stellvertreter Katharina Memmer
Stefan Jetter, Stellvertreter Anne Stehr
Janina Schreck, Stellvertreter Lukas Schreck
Christian Heinecke, Stellvertreter Leonhart Tim
Heiko Angermeier, Stellvertreter Matthias Matz
Sonja Schmid, Stellvertreter Lisa-Marie Trog
In den Rechnungsprüfungsausschuss wurden gewählt:
Klaus Krämer, Stellvertreter Heinz Stehr
Tim Leonhart, Stellvertreter Heiko Angermeier
Dr. Helmut Streicher, Stellvertreter Schmid Sonja
Die Ausschussbesetzungen wurden jeweils einstimmig beschlossen.
Im Anschluss beschäftigte sich der Rat mit dem Bauvorhaben „Errichtung einer Überdachung“ in der Hauptstraße und beschloss einstimmig, der Befreiung unter der vorgelegten Ziffer 4 der textlichen Festsetzungen des Bebauungsplanes zur Errichtung einer Eingangsüberdachung nicht zuzustimmen.
Ferner wurde die Straßenverkehrsangelegenheit „Bahnhofstraße Einmündung Kirchgasse“ beraten.
Einstimmig wurde beschlossen, die Prüfung des vorgelegten Vorschlags einer Lösung wie in der Rollgasse in der nächsten Bauausschusssitzung zu beraten.
Im weiteren Verlauf der Sitzung widmete sich der Gemeinderat verschiedenen Auftragsvergaben.
Einstimmig bei 1 Enthaltung wurde beschlossen, den Auftrag für die „Fachplanungsleistungen - Elektro“ im Zuge der brandschutztechnischen Sanierung der Südpfalzhalle an den wirtschaftlichsten Bieter, zum Angebotspreis in Höhe von 34.657,70 Euro (brutto), zu vergeben.
Einstimmig wurde ebenfalls beschlossen, den Auftrag für die „Fachplanungsleistungen - Lüftung“ im Zuge der brandschutztechnischen Sanierung der Südpfalzhalle an ein Ingenieurbüro, zum Angebotspreis in Höhe von 8.530,10 Euro (brutto) zu vergeben.
Ebenfalls wurde einstimmig beschlossen, den Auftrag für die Tragwerksplanung im Zuge der brandschutztechnischen Sanierung der Südpfalzhalle an ein Ingenieurbüro zum Angebotspreis in Höhe von 5.712,00 Euro (brutto), zu vergeben.
Auch wurde einstimmig beschlossen, den Auftrag für den Sicherheits- und Gesundheitskoordinator im Zuge der brandschutztechnischen Sanierung der Südpfalzhalle an ein Ingenieurbüro, zum Angebotspreis in Höhe von 5.712,00 Euro (brutto), zu vergeben.
Für die Errichtung einer Giebelschalung/Sonnenschutz wurde einstimmig beschlossen, den Auftrag an den günstigsten Bieter, in Höhe von 2.361,56 Euro, zu vergeben.
Für die Anschaffung eines neuen Wickeltisches für die Katholische Kindertagesstätte St. Ulrich wurde einstimmig beschlossen, den Auftrag an eine Schreinerei, zum Angebotspreis von 3.055,92 Euro (inkl. MwSt.), zu vergeben.
Hinsichtlich der Umgestaltungsarbeiten auf dem Friedhof wurde einstimmig um eine detaillierte Aufstellung/Rechnung des erhöhten Mehrbedarfs gebeten. Es wurde beschlossen, die Entscheidung bis zur nächsten Sitzung zu vertragen.
Einstimmig wurde zudem beschlossen, die Beschlussfassung des Grundsatzes zur Aufnahme von Kindern aus den Ortsgemeinden Steinfeld und Schweighofen in die Kita Kapsweyer, zu vertagen.
Ferner stimmte der Gemeinderat mit 11 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen der Aufstellung von Mülleimern für eine saubere Landschaft zu.
Zur Instandsetzung der Spielplätze in Kapsweyer wurde der Rat sich schnell einig, Lösungsvorschläge in der nächsten Sitzung zu beschließen.
Im Anschluss gab der Gemeinderat verschiedene Informationen zu diversen Angelegenheiten bekannt und verabschiedete sich von ausgeschiedenen Ratsmitgliedern.
Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung wurden keine Beschlüsse gefasst.