38. Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Bergzabern Bad Bergzabern - 27.07.2023
Einladung
Am Donnerstag, 27. Juli 2023, um 19:00 Uhr findet im Konferenzraum im Haus des Gastes in Bad Bergzabern eine Stadtratssitzung statt.
| Tagesordnung | |
| Öffentlich: | |
| 1. | Wahl des/der Ersten Beigeordneten; Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt |
| 2. | Zustimmung zur Bildung und Übertragung des Geschäftsbereiches auf die/den erste/n Beigeordneten der Stadt Bad Bergzabern |
| 3. | Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2023 - Beratung und Beschlussfassung der angepassten Haushaltssatzung aufgrund der geltend gemachten Bedenken wegen Rechtsverletzung durch die Kommunalaufsicht |
| 4. | Dritte Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern; |
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| - Stellungnahme der Stadt Bad Bergzabern |
| 5. | Bauvorhaben |
| 6. | Auftragsvergaben |
| 7. | Informationen und Anfragen |
| Nichtöffentlich: | |
| 1. | Sanierungsmaßnahmen |
| 2. | Grundstücksangelegenheiten |
| 3. | Miet- und Pachtangelegenheiten |
| 4. | Vertragsangelegenheiten |
| 5. | Personalangelegenheiten |
| 6. | Informationen und Anfragen |
Hinweis:
Im Anschluss an den öffentlichen Teil der Sitzung findet eine Aussprache mit dem Landtagsabgeordneten und Staatsminister, Herrn Alexander Schweitzer, statt.