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Südpfalz Kurier
Ausgabe 31/2019
Amtlicher Teil
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Amtliche Mitteilungen aus der 33. Sitzung des Gemeinderates von Oberschlettenbach

Der Gemeinderat beriet über die Abrechnung der Personal- und Sachkosten in der Kindertagesstätte Vorderweidenthal. Um künftig eine genauere Abrechnung zwischen den Ortsgemeinden zu erhalten, schlägt die Verwaltung vor, ab dem Haushaltsjahr 2019 nach den tatsächlichen Betreuungsmonaten der Kinder der beiden Ortsgemeinden am Ende des jeweiligen Haushaltsjahres abzurechnen. Dies kann auch für die Haushaltsjahre 2016/2017/2018 erfolgen, da die endgültige Abrechnung der Personalkosten seitens der Kreisverwaltung noch nicht erfolgt ist. Der Rat beschloss, dass ab dem Haushaltsjahr 2016 die jährlich anfallenden Personal- und Sachkosten in der Kindertagesstätte Vorderweidenthal nach den tatsächlichen Betreuungsmonaten der Kinder der beiden Ortsgemeinden am Ende des jeweiligen Haushaltsjahres abgerechnet werden sollen.

Ortsbürgermeister Burkhart informierte, dass die Wassertrete zurzeit nicht betrieben werden kann, weil in den oberhalb gelegenen Brunnenschacht kein oder zu wenig Wasser fließt. Die Gründe dafür sollen noch abgeklärt werden.

Ferner informierte der Vorsitzende, dass das Widerspruchsverfahren zwischen der Ortsgemeinde und dem Bauherren wegen der Stützmauer des Wohnhauses, das an das Dorfgemeinschaftshaus angrenzt, zur Entscheidung beim Kreisrechtsausschuss liegt.

(VG-Verwaltung)