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Südpfalz Kurier
Ausgabe 31/2020
Amtlicher Teil
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Amtliche Mitteilungen aus der 7. Sitzung des Gemeinderates von Oberschlettenbach

Die Sparkassenstiftung Südliche Weinstraße hat der Ortsgemeinde Oberschlettenbach 1.000 Euro aus Mitteln des PS-Sparens für die Heimat-, Kultur-und Brauchtumspflege in der Gemeinde gespendet. Ortsbürgermeister Burkhart informierte das Ratsgremium über die Spende. Der Ortsgemeinderat nahm mit seinem Dank die Spende an.

Der vorliegende Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2016 wurde einstimmig festgestellt. Dem Ortsbürgermeister und den Beigeordneten sowie dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern wurde einstimmig Entlastung für das Haushaltsjahr 2016 erteilt.

Das Gremium beriet über die Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2020 und 2021. Dazu gab der zuständige Sachbearbeiter der Finanzabteilung ausführliche Informationen. Das Ratsgremium beschloss danach einstimmig die Haushaltssatzung nebst Haushaltsplan für die Jahre 2020 und 2021.

Dem Gemeinderat lagen neue Entwürfe zur Friedhofs- und Friedhofsgebührensatzung vor. Der Rat beschloss, den vorliegenden Friedhofssatzungsentwurf als Satzung auszufertigen. Der Beschluss über die Friedhofsgebührensatzung erfolgt in der nächsten Gemeinderatssitzung.

Zum Bauvorhaben Am Breitbusch beschloss der Rat, dass vor Abstimmung über die Genehmigung noch ein Vororttermin stattfinden soll.

Über Wald-und Wanderwegen liegen immer noch umgestürzte Bäume. Die Eigentümer sollen angeschrieben werden.

(VG-Verwaltung)