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Südpfalz Kurier - VG Bad Bergzabern
Ausgabe 31/2025
Amtlicher Teil
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Amtliche Mitteilungen aus der 6. Sitzung des Gemeinderates Niederhorbach vom 11. Juni 2025

Der Gemeinderat befasste sich mit der Verwendung der Mittel aus dem Regionalen Zukunftsprogramm Rheinland-Pfalz. Nach ausführlichen Diskussionen beschloss der Rat einstimmig Folgendes:

Der Gemeinderat favorisiert die Einreichung dieser Projekte zur Förderung aus dem Regionalen Zukunftsprogramm Rheinland-Pfalz:

Spielplatz:

  • Sonnensegel für die Metallrutsche: 2.300 Euro
  • Trampolin: 3.800 Euro
  • Unterstand als Sonnenschutz: 24.000 Euro
  • Tischtennisplatte: 2.186 Euro
  • Klettergerüst: 1.800 Euro

(Die Installation und der Einbau der Geräte sind in den Angeboten nicht enthalten.)

Platz der Begegnung hinter der Halle anlegen: 37.000 Euro

Friedhofsdenkmäler restaurieren: 3.760 Euro

Im Zuge der Ortsbegrünung verschiedene Bäume: 2.000 Euro

Defibrillator: 1.500 Euro

Einstimmig bei 2 Enthaltungen beschloss der Rat zur Sicherstellung eines effizienten Antragsverfahrens und zur Wahrung der Fördervorgaben (z. B. Kapitelverteilung, prozentuale Mittelbindung) den Ortsbürgermeister zu ermächtigen, in Abstimmung mit dem Beigeordneten und der Verwaltung, die abschließende Auswahl der zur Antragstellung kommenden Projekte vorzunehmen.

Durch einen einstimmigen Beschluss wurde die Verwaltung beauftragt, die final festgelegten Maßnahmen in den Förderantrag für Mittel aus dem Regionalen Zukunftsprogramm Rheinland-Pfalz (RZN) aufzunehmen und fristgerecht einzureichen.

Der Gemeinderat soll über die eingereichten Maßnahmen nach Antragstellung informiert werden - beschloss der Rat einstimmig.

Zuletzt stimmte der Rat einstimmig bei einer Enthaltung mit seinem Dank der Annahme der Spende in Höhe von 3.088,90 Euro für den Spielplatz zu.

VG-Verwaltung