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Südpfalz Kurier
Ausgabe 32/2019
Amtlicher Teil
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Amtliche Mitteilungen aus der 1. (= konstituierenden) Sitzung des Gemeinderates von Oberotterbach

Nach dem Verlesen der Verpflichtungsformel und Belehrung über die Obliegenheiten ihres Mandates verpflichtete Ortsbürgermeister Oerther die Mitglieder des Gemeinderates per Handschlag und händigte jedem Ratsmitglied eine Niederschrift über die Verpflichtung aus.

Der Erste Beigeordnete, Herr Bleicher, ernannte den durch Urwahl gewählten Heinz Oerther für die nächsten fünf Jahre zum Ortsbürgermeister und händigte ihm die Ernennungsurkunde aus.

Der Gemeinderat stimmte der Neufassung der Hauptsatzung zu.

Auf Grund des Wahlergebnisses stellte der Vorsitzende fest, dass Hartmut Bleicher zum Ersten Beigeordneten gewählt ist. Ortsbürgermeister Oerther ernannte Herrn Hartmut Bleicher unter Aushändigung der Ernennungsurkunde zum Ersten Beigeordneten.

Auf Grund des Wahlergebnisses stellte der Vorsitzende fest, dass Sabrina Rothschmitt zur weiteren Beigeordneten gewählt ist. Ortsbürgermeister Oerther ernannte Frau Rothschmitt unter Aushändigung der Ernennungsurkunde zur weiteren Beigeordneten, vereidigte sie und führte sie in das Amt ein.

Der Gemeinderat beriet den Bebauungsplan "Im Rotacker": Information über den Sachstand durch das Planungsbüro, Gemeinderatsbeschluss zur Teilung des Plangebietes in einen Süd- und Nordteil und Satzungsbeschlüsse (Teilbereich Süd).

(VG-Verwaltung)