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106 Artikel in dieser Ausgabe
Bad Bergzabern

Soziale Einrichtungen/Beratungsdienste

Frauenbüro Südliche Weinstraße Kreisverwaltung Südliche Weinstraße, An der Kreuzmühle 2, Landau, Tel. 06341 940-425 (Beratung von Frauen in Krisen- und Notsituationen, Aufnahme in die Frauenschutzwohnung des Landkreises SÜW, Gleichstellung von Mann und Frau, Beratung nach telefonischer Vereinbarung) Hilfetelefon „Gewalt gegen Frauen“ www.hilfetelefon.de, Tel. 0800 0116016 Gesundheitsamt Kreisverwaltung, Landau, Arzheimer Str. 1, Tel. 06341 940-0 AIDS-Beratung Anonyme …
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Amtsblatt Südpfalz Kurier

Die nächste Ausgabe erscheint am Mittwoch, 12. August 2020. Redaktionsschluss ist spätestens 10. August 2020, 9.00 Uhr. Redaktion: Karina Huonker, Susanne Lunkenheimer Tel. 06343 701-119, E-Mail: amtsblatt@vgbza.de (Für Geschäftsanzeigen wenden Sie sich bitte an Fritz Wünschel, Tel. 06343 939265, E-Mail: fritz.wuenschel@gmx.de) Wir wünschen Ihnen eine schöne Woche. "Auf Wiederlesen" - Ihr Südpfalz Kurier!
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Notfallrufnummern

Polizei 110 Feuerwehr, Rettungsdienst 112 Krankentransport 19222 Ärztlicher Bereitschaftsdienst 116117 Gift-Notruf 06131 19240
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Ärztliche Bereitschaftspraxen

Prakt. Arzt - Tel. 116117 (Anrufe werden je nach Vorwahlbereich automatisch zur zuständigen Stelle geleitet!) Ärztliche Bereitschaftspraxis Landau Vinzentius-Krankenhaus Landau, Cornichonstraße 4, 76829 Landau, Telefon 116117 Öffnungzeiten: Mo, Di, Do ab 19 Uhr; Mi ab 14.00 Uhr; Fr ab 16.00 Uhr; Sa, So, Feiertage rund um die Uhr; jeweils bis zum Folgetag um 07.00 Uhr Ärztliche Bereitschaftspraxis Kandel Asklepios Südpfalzklinik Kandel, Luitpoldstraße 14, 76870 Kandel, Telefon 116117 …
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Technische Bereitschaftsdienste

Verbandsgemeindewerke (bei Störungen im Wasser) außer Stadtgebiet Bad Bergzabern Mo bis So, Tel. 06343 3211 oder 0172 8748603 (bei Störungen im Abwasser/Kanalisation) gesamtes Gebiet der VG Mo bis So, Tel. 06349 5734 oder 0160 99320797 Stadtwerke Bad Bergzabern (nur bei Störungen bei der Wasserversorgung im Stadtgebiet und beim Stromnetz im Stadtgebiet, Pleisweiler-Oberhofen und Winden) Tel. 06343 9339-0 oder 0171 7506502 Störungsdienst Pfalzwerke Netzteam Kandel, Landauer Straße 28, …
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Öffnungszeiten

Freischwimmbäder Bad Bergzabern und Steinfeld Bad Bergzabern (Tel. 06343 / 7120): Montag - Freitag 8.00 - 20.00 Uhr, Samstag / Sonntag / Feiertag, 9.00 - 20.00 Uhr. Steinfeld (Tel. 06340 / 1250): Montag - Sonntag und Feiertag, 10.00 - 20.00 Uhr. Eine Stunde vor Betriebsschluss ist Kassenschluss. Südpfalz Therme Staatsbad Bad Bergzabern GmbH Kurtalstraße 27, Information Tel. 06343/9340-10, Reservierung med. Heilanwendungen/Wellness Tel. 06343-9340-11 www.suedpfalz-therme.de, email: …
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Amtliche Mitteilungen aus der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses der Ortsgemeinde Schweigen-Rechtenbach

Der Rechnungsprüfungsausschuss hat in seiner nichtöffentlichen Sitzung am 9. März 2020 die vorgelegten Unterlagen und Belege geprüft. Es wurden keine Prüfungsfeststellungen getroffen. Aufgrund der durchgeführten Prüfung empfahl der Rechnungsprüfungsausschuss dem Gemeinderat, den vorliegenden Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2016 festzustellen und weiter dem Ortsbürgermeister und den Beigeordneten sowie dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde …
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Öffentliche Bekanntmachung der Beschlüsse über die Feststellung des Jahresabschlusses 2016 und Entlastung des Haushaltsjahres 2016 der Ortsgemeinde Klingenmünster

Der Gemeinderat der Ortsgemeinde Klingenmünster hat in seiner öffentlichen Sitzung am 25.06.2020 den Jahresabschluss 2016 festgestellt und dem Ortsbürgermeister, den Beigeordneten der Ortsgemeinde Klingenmünster sowie dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern für das Haushaltsjahr 2016 die Entlastung erteilt. Der Jahresabschluss mit Anlagen liegt gemäß § 114 Abs. 2 der Gemeindeordnung an sieben Werktagen, das ist vom 06.08.2020 bis 14.08.2020, …
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Amtliche Mitteilungen aus der 7. Sitzung des Gemeinderates von Oberotterbach

Der Gemeinderat beriet die erste Nachtragshaushaltssatzung der Ortsgemeinde Oberotterbach für das Haushaltsjahr 2020. Der Mitarbeiter der Finanzabteilung Herr Kuhn informierte zunächst allgemein über die auch für die Haushaltsplanung schwierigen Umstände durch die Corona-Krise und erläuterte die Gründe für die Notwendigkeit des Nachtragshaushalts. Diese sind zum einen bisher nicht veranschlagte Auszahlungen für Investitionen sowie insbesondere die (befristete) Einstellung eines …
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Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Vorderweidenthal für die Jahre 2020 und 2021 vom 27.07.2020

Der Ortsgemeinderat hat auf Grund von § 95 Gemeindeordnung in der derzeit geltenden Fassung folgende Haushaltssatzung beschlossen: § 1 Ergebnis- und Finanzhaushalt Festgesetzt werden 1. im Ergebnishaushalt 2020 2021 der Gesamtbetrag der Erträge auf 933.420,00 Euro 925.600,00 Euro der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 988.250,00 Euro …
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Amtliche Mitteilungen aus der 7. Sitzung des Gemeinderates von Barbelroth

Infolge der geheimen Wahl durch Stimmzettel wurde Herr Dominik Doll bei 10 Ja-Stimmen und einer Enthaltung zum Ersten Beigeordneten der Ortsgemeinde Barbelroth gewählt. Ortsbürgermeister Roland Nuß gratulierte Herrn Doll zur Wahl. Anschließend ernannte er Herrn Doll unter Aushändigung der Ernennungsurkunde zum Ersten Beigeordneten, vereidigte ihn und führte ihn in das Amt ein. Herr Doll wurde zum weiteren Vertreter für die Zweckverbandsversammlung des Kindergartenzweckverbandes Barbelroth, …
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Öffentliche Ausschreibung

Die Verbandsgemeindeverwaltung Bad Bergzabern schreibt im Auftrag der Ortsgemeinde Vorderweidenthal auf der Grundlage der VOB/A nachstehenden Bauleistungen öffentlich aus: Umbau und Erweiterung „Altes Schulhaus“ in Vorderweidenthal - Fenster und Türen - Estricharbeiten - Innenputzarbeiten Submissionstermine: 10. September 2020, ab 10.00 Uhr Die Angebotsunterlagen können ab sofort bei der elektronischen …
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Amtliche Mitteilungen aus der 4. Sitzung des Ortsbeirates von Blankenborn

Ortsvorsteher Hirsch berichtete nochmals über den Breitbandausbau im Ort. Nach Austausch mit den Ortsbeiratsmitgliedern wurde beschlossen, dass weiterhin mit der Firma RMT gearbeitet werden soll. Des Weiteren berichtete Herr Hirsch von der Ortsbegehung von der Kirche bis zum Hochbehälter. Die Straße weist erhebliche Mängel auf, die bereits dem Bauhof der Verbandsgemeinde gemeldet und behoben wurden. Stadtbürgermeister Augspurger informierte über die Änderung der …
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Öffentliche Bekanntmachung der Beschlüsse über die Feststellung des Jahresabschlusses 2016 und Entlastung des Haushaltsjahres 2016 der Ortsgemeinde Oberschlettenbach

Der Gemeinderat der Ortsgemeinde Oberschlettenbach hat in seiner öffentlichen Sitzung am 24.06.2020 den Jahresabschluss 2016 festgestellt und dem Ortsbürgermeister, den Beigeordneten der Ortsgemeinde Oberschlettenbach sowie dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern für das Haushaltsjahr 2016 die Entlastung erteilt. Der Jahresabschluss mit Anlagen liegt gemäß § 114 Abs. 2 der Gemeindeordnung an sieben Werktagen, das ist vom 06.08.2020 bis 14.08.2020, bei …
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Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Böllenborn für die Jahre 2020 und 2021 vom 29.07.2020

Der Ortsgemeinderat hat auf Grund von § 95 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz in der derzeit geltenden Fassung folgende Haushaltssatzung beschlossen: § 1 Ergebnis- und Finanzhaushalt Festgesetzt werden 1. im Ergebnishaushalt 2020 2021 der Gesamtbetrag der Erträge auf 320.085,00 Euro 312.975,00 Euro der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf …
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4. Zweckverbandsversammlung des Kindergartenzweckverbandes Barbelroth, Hergersweiler und Oberhausen

Einladung Am Dienstag, 11. August 2020 , um 18:00 Uhr findet im Kindergarten in Barbelroth die Zweckverbandsversammlung des Kindergartenzweckverbandes Barbelroth, Hergersweiler und Oberhausen statt. Tagesordnung Öffentlich: 1. Wahl des stellvertretenden Verbandsvorstehers - Ernennung und Einführung in das Amt 2. Umbaumaßnahmen in der Kindertagesstätte 3. Endabnahme des Außengeländes …
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Amtliche Mitteilungen aus der 8. Sitzung des Gemeinderates von Pleisweiler-Oberhofen

Da Ratsmitglied Harald Lehmann mit Schreiben vom 22. Mai 2020 mit sofortiger Wirkung sein Ratsmandat zurückgegeben hat, musste ein nachrückendes Ratsmitglied berufen werden. Dies ist Herr Andreas Hellmann, Pleisweiler-Oberhofen, Hauptstraße 25. Herr Hellmann hat das Mandat angenommen. Der Ortsbürgermeister verpflichtete Herrn Hellmann namens der Gemeinde auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Aufgaben. Auf Grund des Rücktrittes waren folgende Ausschusssitze neu zu besetzen. Der Gemeinderat …
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Amtliche Mitteilungen aus der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses der Ortsgemeinde Klingenmünster

Der Rechnungsprüfungsausschuss hat in seiner nichtöffentlichen Sitzung am 20. Januar 2020 die vorgelegten Unterlagen und Belege geprüft. Es wurden keine Prüfungsfeststellungen getroffen. Aufgrund der durchgeführten Prüfung empfahl der Rechnungsprüfungsausschuss dem Gemeinderat Folgendes: Den vorliegenden Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2016 festzustellen. Dem Ortsbürgermeister und den Beigeordneten sowie dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde Bad …
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Amtliche Mitteilungen aus der 8. Sitzung des Gemeinderates von Oberschlettenbach

Der Gemeinderat stimmte verschiedenen Bauvorhaben in der Gemeinde zu. Nach Durchsprache und Änderung einiger Gebühren stimmten die Ratsmitglieder der neuen Friedhofsgebührensatzung zu. VG-Verwaltung
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Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Dierbach für die Jahre 2020 und 2021 vom 29.07.2020

Der Ortsgemeinderat hat auf Grund von § 95 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz in der derzeit geltenden Fassung folgende Haushaltssatzung beschlossen: § 1 Ergebnis- und Finanzhaushalt Festgesetzt werden 1. im Ergebnishaushalt 2020 2021 der Gesamtbetrag der Erträge auf 821.970,00 Euro 813.670,00 Euro der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf …