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Südpfalz Kurier
Ausgabe 32/2021
Amtlicher Teil
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Amtliche Mitteilungen aus der 14. Sitzung des Bau- und Planungsausschusses der Stadt Bad Bergzabern vom 15. Juni 2021

Unter Tagesordnungspunkt 2 wurde der Bebauungsplan „Kapeller Straße - Ost“ erörtert. Der Bau- und Planungsausschuss erkannte den nach dem Schallschutzgutachten überarbeiteten, vorliegenden Planentwurf an und empfahl dem Stadtrat, die Durchführung dessen erstmaliger Offenlage zu beschließen.

Weiterhin empfahl der Bau- und Planungsausschuss dem Stadtrat, die vorgelegte Satzung über die Verlängerung einer Veränderungssperre für den zukünftigen Geltungsbereich des Bebauungsplanes "Kapeller Straße - Ost“ zu beschließen.

Nachstehende Bauvorhaben wurden wie folgt erörtert:

1.

Errichtung eines Gewächshauses, Maxburgring

Der Ausschuss empfahl dem Stadtrat einstimmig seine Zustimmung zum Antrag.

2.

Errichtung Werbeanlagen, Auf dem Viertel, Gewerbegebiet Wernersgrund

Der Bau- und Planungsausschuss empfahl dem Stadtrat ebenfalls einstimmig die Zustimmung zur Errichtung der Werbeanlagen.

3.

Abweichungsantrag für Zaunanlage, Saarstraße

Der Ausschuss empfahl dem Stadtrat die Ablehnung des Abweichungsantrages.

4.

Bauvoranfrage Errichtung Einfamilienhaus, Untere Berggasse

Hier empfahl der der Bau- und Planungsausschuss dem Stadtrat die Bauvoranfrage abzulehnen.

5.

Tekturantrag wegen Balkonen, Mozartstraße

Der Ausschuss empfahl dem Stadtrat die Zustimmung zum eingereichten Tektur-Antrag.

6.

Bauantrag Neubau Unterkünfte für die Bundespolizei, Kapeller Straße

Der Ausschuss empfahl dem Stadtrat die Zustimmung zum Vorhaben.

Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung wurde der Ausschuss vom Vorsitzenden über eine Sanierungsmaßnahme in der historischen Innenstadt informiert.

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