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Südpfalz Kurier
Ausgabe 33/2018
Amtlicher Teil
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41. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Bad Bergzabern

Einladung

Am Mittwoch, 22. August 2018, um 19:00 Uhr findet im Sitzungssaal des Schlosses (Zimmer 209) in Bad Bergzabern eine Haupt- und Finanzausschusssitzung statt. (Bitte den Seiteneingang am Parkplatz benutzen!)

Tagesordnung:

Öffentlich:

1.

Informationen des Stadtbürgermeisters und der Beigeordneten

2.

Forstangelegenheiten

2.1

Künftige Holzvermarktung: Grundsatzbeschluss der Verbandsgemeinde zur Errichtung einer kommunalen Holzvermarktungsgesellschaft Pfalz als GmbH

- Abstimmungsverfahren mit den Ortsgemeinden

2.2

Neustrukturierung der Holzvermarktung im GemeindewaldKündigung des bisherigen Geschäftsbesorgungsvertrages gem. § 27 Abs. 3 Landeswaldgesetz (LWaldG) zum 31.12.2018

Abschluss eines angepassten Geschäftsbesorgungsvertrages ab 01.01.2019

3.

Informationen zum Kommunalen Entschuldungsfonds

4.

Neubau / Sanierung der Kindertagesstätte Arche Noah

- Finanzierung

5.

Anpassung der Benutzungsordnung der Stadtbücherei

6.

Winterdienst in der Wintersaison 2018/2019

7.

Auftragsvergaben

8.

Informationen und Anfragen

Nichtöffentlich:

1.

Sanierungsmaßnahmen

2.

Grundstücksangelegenheiten

3.

Miet- und Pachtangelegenheiten

4.

Vertragsangelegenheiten

5.

Personalangelegenheiten

6.

Bürgschaftsangelegenheit

7.

Informationen und Anfragen

Dr. Fred-Holger Ludwig, Stadtbürgermeister