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Südpfalz Kurier
Ausgabe 33/2019
Amtlicher Teil
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Amtliche Mitteilungen aus der 1. (= konstituierenden) Sitzung des Gemeinderates von Gleiszellen-Gleishorbach

Der geschäftsführende Ortsbürgermeister, Herr Karl-Heinz Wegmann, verpflichtete nach Verlesung der Verpflichtungsformel und Belehrung über die Obliegenheiten ihres Mandats die gewählten Mitglieder des Gemeinderates per Handschlag.

Der geschäftsführende Ortsbürgermeister ernannte Herrn Klaus-Peter Gittler zum Ortsbürgermeister der Ortsgemeinde Gleiszellen-Gleishorbach und händigte ihm die Ernennungsurkunde aus. Die Ernennung erfolgte unter Berufung in das Beamtenverhältnis als Ehrenbeamter. Er vereidigte ihn und führte ihn in sein Amt ein.

Ortsbürgermeister Gittler bedankte sich für das ihm durch die Wahl entgegengebrachte Vertrauen. Er dankte den ausgeschiedenen Ratsmitgliedern für ihre geleistete Arbeit. Herr Gittler sprach die Erwartung einer guten Zusammenarbeit im Gemeinderat und eines offenen Dialogs mit den Bürgern aus, um einvernehmliche Lösungen für kommende Aufgaben finden zu können. Er nannte verschiedene Themen für die neue Legislaturperiode, u. a. im Rahmen der Anerkennung als Investitions- und Maßnahmenschwerpunkt in der Dorferneuerung und die Verbesserung der Park- und Verkehrssituation im Ort. Außerdem sprach er an, die Jugend mehr mit einbinden zu wollen, eventuell auch durch Gründung eines Jugendgemeinderates.

Herr Udo Heil wurde zum Ersten Beigeordneten gewählt. Aufgrund des Wahlergebnisses ernannte Ortsbürgermeister Gittler Herrn Heil zum Ersten Beigeordneten, händigte ihm die Ernennungsurkunde aus, vereidigte ihn und führte ihn in das Amt ein.

Herr Reiner Hanß wurde zum Beigeordneten gewählt. Aufgrund des Wahlergebnisses ernannte Ortsbürgermeister Gittler Herrn Hanß zum Beigeordneten, händigte ihm die Ernennungsurkunde aus, vereidigte ihn und führte ihn in das Amt ein.

Der Gemeinderat beschloss die im Entwurf vorliegende, vorgestellte Hauptsatzung der Ortsgemeinde Gleiszellen-Gleishorbach.

Das Ratsgremium stimmte über- bzw. außerplanmäßigen Ausgaben für Straßenunterhaltungsmaßnahmen "Im Spieß", Honorarkosten für den Bebauungsplan "Weißröckel" sowie der Erweiterung einer Straßenbeleuchtungsanlage in der Kirchbergstraße (Auftragsvergabe sowie außerplanmäßigen Ausgabe) zu.

(VG-Verwaltung)