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Südpfalz Kurier
Ausgabe 33/2019
Amtlicher Teil
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1. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Bad Bergzabern

Einladung

Am Mittwoch, 21. August 2019, um 19:00 Uhr findet im Sitzungssaal des Schlosses (Zimmer 209) in Bad Bergzabern eine Haupt- und Finanzausschusssitzung statt.

(Bitte den Seiteneingang am Parkplatz benutzen!)

TAGESORDNUNG

Öffentlich:

1.

Verpflichtung von Ausschussmitgliedern (sofern nicht als Ratsmitglied verpflichtet)

2.

Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bad Bergzabern

3.

Besetzung der Ausschüsse

4.

Information über Eilentscheidung nach § 48 GemO

4.1

Fällung und Gehölzschnittmaßnahmen auf dem alten und neuen Friedhof

4.2

Erneuerung des Einbaukältesatzes der Leichenkühlzelle auf dem Friedhof

4.3

Bauvorhaben

5.

Forstangelegenheiten

- Anhebung der ZeiKo-Verrechnungssätze ab dem 01.07.2019 für die Abrechnung des wechselweisen Einsatzes der Beschäftigten nach TV-Forst

6.

Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Ausgabe

- Schlussrechnung der Architektenhonorarkosten zum Umbau des ehem. DRK-Heims Marktstraße 19 in ein Jugendhaus

7.

Erlenbachoffenlegung

- Aufhebung der Ausschreibungen

a) Rohrsanierung

b) Bauwerke Los 1-3

c) Durchlass Kneippstraße

d) Bachbett Los 1+2

8.

Auftragsvergaben

9.

Informationen und Anfragen

Nichtöffentlich:

1.

Sanierungsmaßnahmen

2.

Grundstücksangelegenheiten

3.

Information über eine Eilentscheidung nach § 48 GemO

4.

Vertragsangelegenheiten

5.

Personalangelegenheiten

6.

Informationen und Anfragen

(Hermann Augspurger, Stadtbürgermeister)