Amtliche Mitteilungen aus der 5. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern vom 23. Juni 2022
Der Rechnungsprüfungsausschuss hat in seiner nichtöffentlichen Sitzung am 3. Mai 2022 die vorgelegten Unterlagen und Belege der Haushaltsjahre 2017 und 2018 geprüft. Die Prüfung ergab jeweils, dass keine erkennbaren Rechtsverstöße vorliegen und die Jahresabschlüsse ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage der Gemeinde unter Beachtung der Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung der Gemeinden vermitteln. Aufgrund der durchgeführten Prüfungen empfahl der Rechnungsprüfungsausschuss dem Verbandsgemeinderat jeweils einstimmig, die vorliegenden Jahresabschlüsse für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 festzustellen sowie dem Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern Entlastung für beide Haushaltsjahre zu erteilen.