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Südpfalz Kurier
Ausgabe 35/2019
Amtlicher Teil
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2. Sitzung des Stadtratesder Stadt Bad Bergzabern

Einladung

Am Donnerstag, 29. August 2019, um 19:00 Uhr findet im großen Saal des Haus des Gastes in Bad Bergzabern eine Stadtratssitzung statt.

Tagesordnung

Öffentlich:

1.

Verpflichtung von nachrückenden Ratsmitgliedern

2.

Verabschiedung ausgeschiedener Ratsmitglieder

3.

Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bad Bergzabern

4.

Wahl der Ausschussmitglieder

a) Stadtentwicklungs- und Tourismusausschuss

b) Ausschuss für Gartenamt, Friedhof, Landwirtschaft, Forst, Jagd und Umwelt

c) Ausschuss für Soziales, Jugend, Sport und Kultur

d) Volkshochschulausschuss

e) Rechnungsprüfungsausschuss

f) Gesellschafterversammlung der Stadtwerke GmbH

g) Aufsichtsrat der Stadtwerke GmbH

5.

Information über Eilentscheidungen nach § 48 GemO

5.1

Fällung und Gehölzschnittmaßnahmen auf dem alten und neuen Friedhof

5.2

Erneuerung des Einbaukältesatzes der Leichenkühlzelle auf dem Friedhof

5.3

Bauvorhaben

6.

Ausbau der Lessingstraße

7.

Widmung von Teilabschnitten von Gemeindestraßen nach dem Landesstraßengesetz (LStrG)

- Kurfürstenstraße und Friedrich-Ebert-Straße

8.

Forstangelegenheiten

- Anhebung der ZeiKo-Verrechnungssätze ab dem 01.07.2019 für die Abrechnung des wechselweisen Einsatzes der Beschäftigten nach TV-Forst

9.

Erlenbachoffenlegung

- Aufhebung der Ausschreibungen

a) Rohrsanierung

b) Bauwerke Los 1-3

c) Durchlass Kneippstraße

d) Bachbett Los 1+2

10.

Auftragsvergaben

11.

Bauvorhaben

12.

Informationen und Anfragen

Nichtöffentlich:

1.

Sanierungsmaßnahmen

2.

Grundstücksangelegenheiten

3.

Information über eine Eilentscheidung nach § 48 GemO

4.

Vertragsangelegenheiten

5.

Personalangelegenheiten

6.

Informationen und Anfragen

Hermann Augspurger, Stadtbürgermeister